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Stadt Maintal fordert mehr Mitsprache beim Straßenverkehr

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Von: Silvia Bielert

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Die Kommune tritt der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ bei.

Die Stadt Maintal ist der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Das teilt die Kommune mit. Deren Ziel sei es, das Straßenverkehrsrecht so zu ändern, dass die Kommunen mehr Befugnisse haben und etwa innerorts zulässige Höchstgeschwindigkeiten von 30 Stundenkilometern vorgeben können, um „ein stadtverträgliches Geschwindigkeitsniveau“ zu erreichen. Bislang dürfen Städte und Gemeinden Geschwindigkeiten nicht einfach anordnen, wie sie es für sinnvoll halten. „Bundesgesetze schränken die Kommunen unnötig in ihrer Subsidiarität ein“, heißt auf der Website der gemeinnützigen Agora Verkehrswende, die die Initiative ins Leben gerufen hat.

Tempo 30 soll, geht es nach Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos), in Maintal Standart werden. Schließlich wirke sich die positiv auf die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer aus, heißt es zur Begründung in der Pressemitteilung. Insbesondere auf diejenige von Fußgängern oder Radfahrern sowie „mobilitätseingeschränkter Personen“. Die Lebensqualität der Anwohner steige, weil die Lärmbelastung sinke und die Luft sich verbessert. Und auch die Autofahrer profitierten, weil der Verkehr auf stark frequentierten Straßen flüssiger rollt, zumal Tempo 30 „vielerorts ohnehin schon die Regel“ sei - bezogen auf „die Länge des Straßennetzes“. Der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ gehörten im Juni laut Agora-Website sieben deutsche Städte an, darunter Aachen, Augsburg und Leipzig. bil

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