Maintal

Das Datum vergessen

  • schließen

Das Thema Hundesteuer-Erhöhung muss wegen eines Formfehlers erneut auf die Tagesordnung. Die Gegner hoffen dadurch noch etwas bewegen zu können.

Die bereits beschlossene Anhebung der Hundesteuer in Maintal muss erneut auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung am Montag, 10. November, 18 Uhr im Bischofsheimer Bürgerhaus. Anlass ist nach Informationen der Frankfurter Rundschau ein Formfehler. Man soll schlicht vergessen haben niederzulegen, ab wann die Erhöhung überhaupt gelten soll. Es wurde versäumt, das Datum einzutragen. Bemerkt wurde der Fehler bei der Niederschrift am Tag danach.

Peinlich? „Peinlich würde ich nicht sagen. Auch nicht Formfehler, das klingt viel zu dramatisch“, erklärt Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD), der den Fehler allerdings bestätigt. „Wir hatten in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung ein Mammutprogramm abzuarbeiten. Und wo gehobelt wird, da fallen Späne.“ Der Fehler sei niemandem zum Vorwurf zu machen.

Formfehler als Hintertürchen?

Ob allerdings wegen der Panne nun eine erneute Grundsatzdebatte zur Erhöhung der Hundesteuer zu erwarten ist, will der Parlamentspräsident nicht einschätzen. Das hänge von den Beratungen und der daraus folgenden Beschlussvorlage im Haupt- und Finanzausschuss ab, der am 5. November tagt. Gebe dieser sein Okay, könne die erneute Entscheidung zur Hundesteueranhebung en bloc mit anderen durchgewinkt werden – ohne neue Debatte. „Ich bin zwar Herr des Verfahrens, aber nicht der Inhalte. Sollte eine Fraktion den Wunsch äußern, noch mal grundsätzlich über die Hundesteuer-Erhöhung nachdenken und sie neu diskutieren zu wollen, werde ich dafür offen sein“, erklärt Kaiser.

Theoretisch könnte die SPD per Änderungsantrag eine neue Diskussion anzetteln. Die Genossen waren gegen die Anhebung der Hundesteuer und sind es laut Fraktionschef Sebastian Maier noch immer. Er möchte sich noch nicht zum Vorgehen seiner Fraktion äußern und verweist ebenfalls auf den Haupt- und Finanzausschuss.

Derweil hat sich am Montag erstmals ein engerer Kreis der Initiative gegen die Hundesteuer-Erhöhung in Maintal getroffen, um weitere Schritte zu beraten. „Ein Formfehler wäre ja vielleicht ein Hintertürchen für uns“, erklärt Sprecher Stefan Prinz und spürt so etwas wie Rückenwind. Er möchte Rederecht für die kommende Stadtverordnetenversammlung beantragen und ruft seine Mitstreiter für den Montagabend ab 17.30 Uhr zur Demo vor das Bürgerhaus in Bischofsheim auf. „Am besten mit Hunden. Aber ohne Trillerpfeifen, die tun denen in den Ohren weh.“

Die Initiative sei zwar mit der in sehr kurzer Zeit erlangten Anzahl der Mitglieder zufrieden, doch reiche die noch lange nicht aus, um wirkungsvolle Maßnahmen durchzusetzen, stellt der BI-Sprecher klar. Deshalb gelte es, weitere Aktionisten für die Initiative zu gewinnen. Es gebe sehr viele Hundehalter, die ihre Aktion über den grünen Klee lobten, aber nicht bereit seien, zu der Aktion zu stehen.

„Wir müssen ihnen die Wichtigkeit klarmachen, was es bedeutet, eine starke mitkämpfende Gemeinschaft zusammen zu haben. Schließlich hat jeder etwas davon, wenn wir Erfolg haben sollten“, sagt Prinz. Bei der großen Zahl von in Maintal lebenden Hunden, sei man mit einer Mitgliederanzahl von 80 Leuten noch ein relativ kleiner Aktivistenkreis.

Die Bürgerinitiative will sich am Montag, 3. November, um 19.30 Uhr in der Gaststätte Strohl, Weinbergstraße 2, treffen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare