Ja zur Basisdemokratie

Main-Kinzig SPD-Mitglieder beschließen Satzungsreform

Von Jörg Andersson

Der Optimismus der SPD-Spitze war nicht unbegründet: Gut eine Stunde lang sahen Vorstand und Delegierte am Freitagabend Anlass, über die grundlegende Satzungsreform im Unterbezirk Main-Kinzig zu diskutieren und Detailfragen zu regeln. Kurz vor 19.30 Uhr sendeten die Sozialdemokraten in der Wächtersbacher Heinrich-Heldmann-Halle ein klares Signal. 132 blaue Karten übermittelten die Botschaft; nur eine Enthaltung und keine Gegenstimme „für mehr Demokratie und innerparteiliche Mitbestimmung“ , wie es Parteichef André Kavai formulierte.

„In Zukunft wird es vor allem die Aufgabe sein, die Mitglieder immer wieder einzubinden und zu mobilisieren“, hatte der ehemalige Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heinz Lotz vor Sitzungsbeginn geäußert. Immerhin blieben beim Parteitag, dem Gastgeber Rainer Krätschmer einen historischen Einschnitt nannte, 45 von 178 Delegiertenplätzen verwaist.

Mit der Weichenstellung, künftig allen Mitgliedern in Personalfragen und Sachentscheidungen Stimm- und Antragsrecht einzuräumen, „wollen wir auch in zehn Jahren am Puls und stärkste politische Kraft im Kinzigtal bleiben“, hatte Kavai die Sozialdemokraten von Maintal bis Sinntal eingeschworen. Seine Botschaft: zeitlich zunehmend eingespannte Menschen wollen sich unmittelbar in den politischen Prozess einmischen. Mit dem neuen Stimm- und Antragsrecht biete sich der SPD die Möglichkeit, mehr Potenzial aus den eigenen Reihen abzurufen sowie gute Argumente, neue Mitstreiter zu gewinnen. Leidenschaftliche Diskussionen seien womöglich auch anstrengend, aber letztendlich das „Lebenselixier der Demokratie“.

Zustimmung von nahezu allen Seiten. „Die neue Satzung verspricht mehr politischen Wettbewerb und bessere Chancen für Seiteneinsteiger“, ergänzte der Juso-Kreisvorsitzende Florian Kaiser. Alleine: manchen Sozialdemokraten aus Maintal ging die Parteireform nicht weit genug. Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jochen Spaeth sprach sich dafür aus, unabhängig von Vorstandsvoten grundsätzlich Mitgliedervollversammlungen einzuberufen und wollte auch das Tor für Anträge weiter öffnen. Doch den Passus, die Hürde für Anträge auf Unterbezirksparteitagen an 20 Mitgliederunterschriften zu koppeln, mochte die Mehrheit ebenso wenig kippen wie dem Vorstand alle Optionen zu nehmen, auch im kleineren Kreis Entscheidungen herbeizuführen.

Eine längere Diskussion gab es über die Frage des freien Mandates: Müssen von Grundsatzentscheidungen der Parteiorgane abweichende Stimmabgaben begründet werden? Hanaus Stadtverbandsvorsitzender Thomas Straub verdeutlichte dies am Beispiel von Staudinger. Sie „sollten“ lautet die Kompromissformel des Freigerichter Albert Hof.

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