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Sparen trotz des Millionen-Segens

Nidderau Im kommenden Jahr rechnet die Stadt wieder mit einem Haushaltsdefizit

Von Christoph Süß

Trotz unerhoffter Steuereinnahmen für die Stadt von über fünf Millionen Euro durch einen Gewerbesteuer-Zahler müssen Unternehmen und Bürger in diesem Jahr höhere Abgaben leisten. Durch die Verabschiedung des Haushalts 2013 durch die Nidderauer Stadtverordneten am Freitagabend wird vor allem das Defizit im Haushalt für das laufende Jahr ausgeglichen und gleichzeitig eine Rücklage für das kommende Jahr gebildet.

Eltern müssen sich aber ab Sommer auf erheblich steigende Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in den Tagesstätten einstellen: Der Magistrat hat dem Parlament vorgeschlagen, diese gleich um ein Viertel anzuheben. Nach Ansicht von Kämmerin Monika Sperzel (SPD) ist dies notwendig, um deren Anteil an den Kosten mittelfristig auf wenigstens ein Fünftel anzuheben – derzeit liegt er bei 14 Prozent.

Sperzel glaubt auch nicht, dass beim Gewerbesteuersatz, der am Freitag von 350 auf 365 Punkte angehoben wurde, und bei der Grundsteuer B, die von 300 auf 310 Punkte steigt, das Ende der Fahnenstange erreicht sind. „Um uns herum wird derzeit rasant erhöht“, sagte sie. Schon im kommenden Jahr läge Nidderau dann nicht mehr im hessischen Durchschnitt – eine Maßgabe, die von der Finanzaufsicht bei der Bewilligung des Haushalts angeführt wird.

Der Kreis hatte den Haushalt 2013, der ursprünglich über drei Millionen Euro Neuverschuldung vorsah, wie im vergangenen Jahr nur unter Auflagen bewilligt. Trotz des zusätzlichen Gewerbesteuereingangs von über fünf Millionen Euro sollte Sperzel einen neuen Haushaltsentwurf ausarbeiten. Begründung des Kreises: Ein Nachtrag zum Haushaltsentwurf ist nur bei unerwarteten Ausgaben zulässig.

Bei den Schwimmbädern – neben den Kindergärten der größte Defizitbringer – rechnet Sperzel auch im ersten kompletten Jahr nach Renovierung und Wiedereröffnung mit einem Minus von einer Million Euro. „Wenn wir die Bäder vor fünf Jahren zugemacht hätten, stünden wir heute gut da“, sagt die Erste Stadträtin. Im kommenden Jahr wird die Haushaltsführung für Sperzel nicht leichter. Dann erwartet die Stadt infolge der üppigen Einnahmen in diesem Jahr höhere Überweisungen an den Kreis. Vorsorglich hat die Kämmerin knapp eine Million Euro zurückstellen lassen. „Das wird nicht ganz reichen“, glaubt sie. Dennoch sei es zunächst wichtiger, in diesem Jahr eine ausgeglichene Bilanz zu haben.

2014 wird zudem einer der beiden großen Gewerbesteuer-Zahler Nidderau verlassen. Gleichzeitig muss die Stadt mehr Geld an das Land abführen und bekommt weniger von diesem überwiesen. Zusätzlich fällt das erste vollständige Jahr mit Rechtsanspruch der Eltern auf einen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind an. Sperzel rechnet auch hier mit steigenden kommunalen Kosten, zumal die Stadt sich weiter einen höheren Standard bei der Kinderbetreuung als andere Kommunen leistet.

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