Hanau/Main-Kinzig

Schulden sorgen für Zoff

  • schließen

Huxit: Der Stadt stehen für Hessenkasse nach eigener Rechnung 1,5 Millionen Euro vom Kreis zu.

Im Streit über die von Hanau angestrebte Kreisfreiheit hat die Stadt ihren Standpunkt zum Umgang mit Schulden – einer entscheidenden Frage – konkretisiert. Nach eigener Rechnung steht Hanau für Zahlungen in die Hessenkasse, mit der Kommunen Verbindlichkeiten abbauen können, eine Kompensation vom Main-Kinzig-Kreis zu: 1,5 Millionen Euro. Die von der Stadt beauftragten Berater von Pricewaterhouse-Coopers hätten die Zahlen geprüft und für korrekt erklärt, so Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Allerdings räumt er ein, dass die 1,5 Millionen Euro nur „exemplarisch“ seien, weil sie auf Daten für das Jahr 2018 basieren, als der Kreis einen Überschuss von 54 Millionen Euro erzielt hatte.

Landrat Thorsten Stolz (SPD) hatte zuvor erklärt, die Stadt Hanau müsse wegen der Hessenkasse etwa zwölf Millionen Euro an den Main-Kinzig-Kreis zahlen. Über den Anteil Hanaus an den Verbindlichkeiten wird gestritten.

Kaminsky verweist darauf, dass Hanau auch selbst an dem vom Land aufgelegten Entschuldungsprogramm teilnimmt. Einen Grund für die Altschulden der Stadt sieht er darin, dass Hanau schon viele Aufgaben einer kreisfreien Stadt übernehme, etwa als Schulträger. Das führe zu Defiziten – was nach Auffassung des OB bei Stolz’ Forderung gegengerechnet werden müsse. Hanau werde seine Verpflichtungen erfüllen, jedoch müssten diese nachvollziehbar sein. Kaminsky wirft Stolz vor, die zwölf Millionen Euro nur von der Einwohnerzahl Hanaus und deren Verhältnis zur Gesamtbevölkerung im Kreis abgeleitet zu haben.

Sprecher John Mewes teilt dazu auf FR-Anfrage mit, der Kreis bleibe bei seiner Position und werde die Hanauer Darstellung „zu gegebener Zeit widerlegen“.

Hanau plant, sich zum 1. April 2021 vom Kreis zu lösen. Die Sonderstatusstadt, die bereits mehr Aufgaben als kreisangehörige Kommunen hat, will eigenständiger sein. Die Marke von 100 000 Einwohnern, die Hanau bald überschreitet, gilt als Richtwert für Kreisfreiheit. Die Entscheidung trifft aber der Landtag, der alle Interessen abwägen muss

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare