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Hanau

Nicht jeder stimmt mit ab

  • Wiebke Rannenberg
    VonWiebke Rannenberg
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Hanauer müssen künftig Gebühren für den Bibliotheksausweis zahlen, Vereine werden zur Kasse gebeten, wenn sie in den Bürgerhäusern die Küche nutzen - diese Beschlüsse fassten die Stadtverordneten im Schnelldurchgang, sehr zum Ärger einiger CDU-Fraktionsmitglieder.

Vom 1. Januar an müssen Erwachsene in der Hanauer Stadtbibliothek erstmals Geld für ihren Bibliotheksausweis bezahlen. Und Vereine, die die Hanauer Bürgerhäuser nutzen, müssen Gebühren zahlen, wenn sie die Küchen dort benutzen wollen. Firmen und auswärtige Gruppen, die in den Häusern tagen, müssen mit einer höheren Miete als bisher rechnen.

Diesen Vorlagen des Magistrats haben die Stadtverordneten am späten Montagabend mehrheitlich zugestimmt. Für die Bibliotheksgebühren votierten neben der Koalition (SPD, Grüne, BfH) auch CDU und FDP. Den Änderungen bei den Bürgerhäusern stimmte die CDU nicht zu. Sie hatte schon vor der Sitzung kritisiert, dass die Vereine für die Küchen bezahlen sollen. Die Quadratmeterpreise für Firmen und Auswärtige wollten die Christdemokraten differenzieren, je nach Zustand der Häuser.

Diskutiert wurde in der Stadtverordnetenversammlung über die Vorlagen aber nicht mehr. Der Grund: Es war schon 22 Uhr, als sich die Politiker bis zu diesen beiden Tagungsordnungspunkten vorgearbeitet hatten. Und das zusammengerufene Präsidium entschied sich dagegen, die Sitzung zu unterbrechen und an einem anderen Tag fortzusetzen.

Dennoch hätte es wohl Diskussionsbedarf gegeben: Denn mehrere Ortsbeiräte hatten gefordert, über die Änderungen bei der Bürgerhäusern nocheinmal zu informieren und zu diskutieren. Doch mit dem Antrag, die Abstimmung zu verschieben und im Ausschuss darüber zu diskutieren, kam CDU-Fraktionschef Dieter Hog so spät, dass Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck (SPD) nicht mehr mit sich reden ließ. Das verärgerte einige CDU-Fraktionsmitglieder dermaßen, dass sie einfach nicht mehr mitstimmten.

Da werde das Votum der Ortsbeiräte einfach missachtet, ärgerte sich CDU-Fraktionsmitglied Astrid Tronnier, die auch im Ortsbeirat Klein-Auheim sitzt, nach der Sitzung.

Auch sonst lief der Abstimmungs-Schnelldurchlauf nicht rund. Funck versäumte es zweimal, nach den Enthaltungen zu fragen, so dass zum Beispiel Sascha Feldes (AF) vergeblich darauf wartete, seinen Arm heben zu können.

Keine Chance hatte die Linke mit ihrem Vorschlag, dass zumindest auch die örtlichen Parteien zahlen sollten, wenn sie die Räume in den Bürgerhäusern nutzten. Neben der Linken konnte sich dafür nur ein Teil der AF erwärmen.

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