Main-Kinzig

Auf Koalitions-Schnupperkurs

  • Jochen Dietz
    vonJochen Dietz
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Nach der Kommunalwahl ist ein Viererbündnis aus SPD, Grünen, Freien Wählern und FDP möglich. Zentrale Frage sei jetzt: Wo ist der Kompromiss, der Basis einer Zusammenarbeit sein könnte, wo findet man eine gemeinsame Linie?

Die Kommunalwahl ist vier Wochen her, das Sondieren, Ausloten und Beschnuppern wie eine künftige Kreiskoalition aussehen könnte, läuft auf Hochtouren. Wegen der Verluste der Grünen fehlt der bisherigen Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern die Mehrheit. So könnte man etwa die FDP ins Boot holen.

„Wir hatten schon ein informelles Gespräch mit der FDP“, berichtet Grünen-Fraktionschef Reiner Bousonville. „Wir kannten uns ja außer von Ausschüssen noch gar nicht so richtig. Natürlich können wir uns eine Zusammenarbeit in einem Viererbündnis vorstellen. Die FDP ist die Partei der Stunde.“ Das, obwohl Grüne und Liberale bei manchen Themen wie etwa dem Windkraftausbau fundamental überkreuz liegen.

Zentrale Frage sei jetzt: Wo ist der Kompromiss, der Basis einer Zusammenarbeit sein könnte, wo findet man eine gemeinsame Linie? „Wir haben mit SPD, Grünen und FWG Gespräche geführt und es gibt die Willensbekundung, es zu machen“, sagt FDP-Kreisvorsitzender Kolja Saß. „Es kommt darauf an, ob sie sich auch alle auf unsere Themen einlassen können. Aber ich sehe da gar keine so große Hürde“, so Saß. Die Windkraft sei in der Tat ein „riesiger Knackpunkt“.

Nicht um jeden Preis

Aber welche Alternative habe die SPD, fragt Saß. „In einer Großen Koalition würde sie viel Federn lassen.“ Die FDP wolle ihre Themen und Grundsätze auf jeden Fall in einem potenziellen Koalitionsvertrag wieder finden, erklärt Fraktionschef Alexander Noll. „Mit uns wird es keine Koalition um jeden Preis geben. Es gilt jetzt erstmal, eine gemeinsame Arbeitsgrundlage auszuloten.“ Ansonsten sei die FDP so oppositionsgeübt, dass sie weitere fünf Jahre mit der Rolle leben könne.

„Wir werden auf jeden Fall eine regierungsfähige Koalition auf die Beine stellen“, sagt SPD-Fraktionschef Klaus Scheijna und gibt sich entspannt. Es sei keine Eile geboten und noch alles offen. Parteifreund und Landrat Erich Pipa ist derzeit noch in Urlaub und hat sich bislang noch nicht zu seinen Präferenzen geäußert.

Die CDU ist nach wie vor für eine Große Koalition zu haben, sagt Fraktionschef Michael Reul. „Wir hatten mit der SPD ein Sondierungsgespräch in guter Atmosphäre. Es geht ja nur mit der SPD. Jetzt ist sie als stärkste Kraft am Zuge.“ Eine GroKo wollen die an der bisherigen Koalition Beteiligten freilich nicht. „Wir wollen die bisherige Koalition fortsetzen und gerne die FDP mit im Boot sehen“, sagen FWG-Kreisvorsitzender Heinz Breitenbach und Fraktionssprecher Jürgen Heim. „Ich habe die große Koalition lange erlebt. Das war Stillstand“ erinnert sich Heim. Das gilt auch für die Grünen und die SPD. Eine Große Koalition könne nur letzte Lösung sein.

Auch die FDP sieht eine GroKo skeptisch. „Sie hat den Nachteil, dass große Mehrheiten immer den Kreistag dominieren. Das ist kein erstrebenswerter Zustand“, sagt Noll.

Klar ist: Bis zur konstituierenden Sitzung des Kreistags am Freitag 22. April, und darüber hinaus wird es noch jede Menge formelle und informelle Gespräche geben.

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