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Auf der Suche nach Sparpotenzial

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Von: Pamela Dörhöfer

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Die Hanauer Langstraße soll im Zuge des Umbaus  der Innenstadt  aufgewertet werden. Die teure City-Umgestaltung bleibt umstritten.
Die Hanauer Langstraße soll im Zuge des Umbaus der Innenstadt aufgewertet werden. Die teure City-Umgestaltung bleibt umstritten. © Renate Hoyer

Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) will „alle Bereiche durchforsten“ – aber die Neugestaltung der City ist für ihn tabu. Gekürzt wird bei der Kultur und im Sozialen. Dort gibt es künftig weniger Angebote für Jugendliche und Senioren.

Auf den geplanten Umbau der Innenstadt zu verzichten, rät Hartmut Schaad, Kommunalreferent des Bundes der Steuerzahler Hessen, im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Die hoch verschuldete Kommune könne sich derzeit ein solches Vorhaben nicht leisten. In der Konsequenz würde das bedeuten, dass vom Wettbewerblichen Dialog nur noch jener Teil übrig bleibt, den der Investor HBB in vollem Umfang finanziert: im Wesentlichen also das neue Einkaufszentrum auf dem Freiheitsplatz und das Multiplex-Kino am Stadtrand. Projekte wie die Neugestaltung der Straßen und des Marktplatzes oder vor allem der Bau eines Brüder-Grimm-Kulturzentrums wären damit erst einmal hinfällig.

Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) kann diesem Vorschlag indes nichts abgewinnen. „Ich hielte es für diametral falsch, nicht in die Innenstadt zu investieren, auch im Hinblick auf den Haushalt“, sagt der Rathauschef, der auch Kämmerer ist, der FR. Kaminsky setzt darauf, dass die Stadt attraktiver werden muss, um mehr Bewohner, Kunden und auch Firmen anzulocken. Überdies werde der überwiegende Teil des 200-Millionen-Euro-Projektes von der HBB investiert, auf die Stadt kämen nur Kosten in Höhe von 30 Millionen Euro zu, die zum Teil aus Förderprogrammen finanziert werden sollen.

Doch nicht allein dieses geplante Mammutvorhaben ist dem Steuerzahlerbund ein Dorn im Auge: Bei einem Vergleich von sieben hessischen Städten mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern landete Hanau mit der Schulnote 4,8 auf dem letzten Platz. Die Stadt leiste sich schlicht zu viel, lautete die Kritik. Auch dieses negative Gesamturteil will Kaminsky so nicht stehen lassen. Er halte die Methodik des Steuerzahlerbundes für „fragwürdig“ erklärt er. „Große Haushaltsprobleme“ hätten nahezu alle Kommunen.

Gleichwohl räumt der Oberbürgermeister ein, dass die Stadt noch weiter sparen müsse – schließlich hat das auch das Regierungspräsidium gefordert. „Alle Bereiche“ werde man nach Möglichkeiten „durchforsten“: Das reiche vom Personal über die städtischen Immobilien bis hin zu „vielen kleinen Dingen“. Bereits beschlossene Sache sind Einsparungen bei der Kultur, wo unter anderem die Reihe „Art exclusiv“ gestrichen wurde. Im Sozialbereich gibt es weniger Angebote für Jugendliche und ältere Menschen. Dass Sportvereine Hallen ohne Gebühr nutzen könnten, sei hingegen keine „freiwillige Leistung“ und werde daher nicht zur Disposition gestellt.

Christopher Göbel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der oppositionellen CDU, rät der Stadtspitze, beim Sparen „über den Tellerrand zu blicken“ und sich Anregungen bei anderen Städten zu holen, „die besser dastehen als wir“.

Seine Kollegen der Jungen Union sind harscher in ihrer Kritik. Das Ergebnis des Steuerzahlerbundes bewertet Vorsitzender Bastian Zander als „Armutszeugnis“ für die Verantwortlichen im Rathaus. Mit der Anhäufung von Schulden werde das „derzeitige Leben auf Kosten der kommenden Generationen geführt“. Schatzmeister Philipp Matous fordert, die Kritikpunkte und Vorschläge des Steuerzahlerbundes auf ihre „Umsetzbarkeit“ zu prüfen.

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