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Hanau NPD Kommentar

Rohe Eier, harte Eier

  • Wiebke Rannenberg
    VonWiebke Rannenberg
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Auf die Mobilisierung ganz unterschiedlicher Gruppen gegen die NPD können die Hanauer stolz sein. Doch das bloße Reagieren auf die Rechtsextremen reicht nicht. Die Bürgergesellschaft muss selbst aktiv werden.

Hunderte von Hanauer Bürgerinnen und Bürgern haben in den vergangenen Monaten deutlich gezeigt, dass sie die rechtsextremen Parolen der NPD in ihrer Stadt nicht hören wollen. Auch die Stadt mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) an der Spitze hat sich deutlich gegen rechtsextreme Hetze positioniert.

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Auf diese Mobilisierung ganz unterschiedlicher Gruppen können die Hanauer stolz sein. Doch das bloße Reagieren auf die NPD reicht nicht, die Bürgergesellschaft muss selbst aktiv werden. Deshalb ist es gut, dass sich ein „Bündnis für Vielfalt“ gründen will. Aber wer ein Bündnis schließen will, das von Konservativen bis zu Autonomen reicht, kann sich nicht davor drücken, über Gewalt zu sprechen. Das wurde schon beim ersten Treffen deutlich: Ist es tolerierbar, wenn Gegendemonstranten rohe Eier und Wasserbomben auf NPD-Leute werfen? Muss bei hartgekochten Eiern und Steinen eine Grenze gezogen werden? Kann das Bündnis Sitzblockaden mittragen?

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Das muss diskutiert werden. In der jetzigen Konstellation mit der Stadt an der Spitze ist das aber nicht möglich. Zumal Oberbürgermeister Kaminsky sich schon festgelegt hat: Ein Bekenntnis zur Gewaltfreiheit „ohne Wenn und Aber“ und die Ankündigung, die Polizei mit ins Bündnis zu holen. Deshalb muss nun die Zivilgesellschaft ran. Sie muss alle Fragen offen diskutieren – ohne Vorgaben des Oberbürgermeisters.

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