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Hanau

Kritik an SPD-Entschluss in Hanau

  • Gregor Haschnik
    vonGregor Haschnik
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Die Fraktion BfH bemängelt das Ende der Rathauskoalition. Die CDU hingegen freut sich.

Die Ankündigung der SPD, mit CDU und FDP über eine Koalition zu verhandeln statt eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen, Bürgern für Hanau (BfH) und FDP anzustreben, hat weitere, geteilte Reaktionen ausgelöst. Die BfH sprachen von einer „großen Enttäuschung“, zu der die „undifferenzierte“ Begründung der SPD beigetragen habe. Deren Entschluss hänge auch damit zusammen, dass die CDU eine Koalition mit den BfH „kategorisch ausgeschlossen“ habe, so BfH-Fraktionschef Oliver Rehbein. Zuvor hätten die Christdemokraten mit einem „Wahlkampf-Kuschelkurs“ erfolgreich um die Gunst der SPD geworben.

Anders als die SPD-Mitteilung zu den Verhandlungen mit der CDU suggeriere, hätten sich die BfH in der sogenannten Kleeblatt-Koalition nicht in Einzelheiten verheddert, sondern wesentlich zu einer „erfolgreichen langjährige Zusammenarbeit“ beigetragen, auch indem sie in schwierigen Zeiten zur SPD gehalten hätten.

CDU-Fraktionschefin Isabelle Hemsley teilte derweil mit, der Grundstein für eine „Koalition der Zukunft“ sei gelegt. Vor allem in den nächsten Jahren gelte es, die Folgen der Pandemie zu bewältigen, aber auch wichtige Investitionen vorzunehmen. Ziel für das geplante Bündnis sei ein „Gleichgewicht aus ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Themenbereichen“. Ihre eigenen Schwerpunkte sieht die CDU in der Wirtschaftsförderung, Bildung und Digitalisierung. Zudem wolle sie das Profil Hanaus als „Stadt der Flüsse, Schlösser und Parks“ schärfen.

Die SPD hatte ihre Entscheidung etwa damit begründet, dass das „breite Bündnis“ mit CDU und FDP „die beste Chance für die Bewältigung der kommenden Herausforderungen“ biete und es mit den Parteien die größte Übereinstimmung gebe. Hanau brauche jetzt eine stabile Koalition, die „nicht dogmatisch“ agiere und klare Prioritäten setze. gha

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