+
Vögel fliegen am Neustädter Rathaus. Die Kreisfreiheit von Hanau ist erstmal vertagt.

Hanau

Hanau: Kreisfreiheit wird vertagt

  • schließen

Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) setzt neuen Termin auf den 1. Januar 2022.

Hanaus Wunsch, am 1. April 2021 nicht mehr dem Main-Kinzig-Kreis anzugehören, wird auf den 1. Januar 2022 verschoben. Wie Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) nun nach einer Stellungnahme vor dem Innenausschuss des Hessischen Landtags zur Kreisfreiheit mitteilt, sei es „in vielen Bereichen sinnvoller und zweckmäßiger“, den Kreisaustritt zum 31. Dezember 2021 anzustreben statt im laufenden Wirtschaftsjahr. Das Stadtparlament hatte im August 2018 einstimmig pro Kreisfreiheit zum 1. April 2021 votiert. Der Kreistag beschloss im November, trotz Kritik am Zeitplan, die Verhandlungen mit der Stadt über den Auseinandersetzungsvertrag aufzunehmen. Diese laufen etwa um anteilige Zahlungen in die Hessenkassen und die Personalübernahme.

Begründet wurde der 1. April 2021 mit der Kommunalwahl einen Monat zuvor. Somit hätten die Hanauer Wähler nicht mehr über die Zusammensetzung des Kreistags abstimmen müssen. Das ist offenbar nun kein Problem mehr. Wie Kaminsky auf FR-Anfrage mitteilt, habe das Land signalisiert, „dass die Hürde der Kommunalwahlen rechtlich zu bewältigen ist“.

Eine Terminunsicherheit besteht dennoch. Laut Kaminsky beschäftigt sich der Innenausschuss aktuell mit der Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), bei der überdies die Kriterien festgelegt werden, nach denen eine Stadt zu einer kreisfreien Kommune werden kann. Dem Gesetzesentwurf nach muss die Stadt mindestens 100 000 Einwohner zählen. Kaminsky hält diese Hürde nicht für Hanau angebracht. Der Stadtverordnetenbeschluss vom 20. August 2018 mit Antrag sei nach damaliger Rechtslage herbeigeführt worden, daher könne ein künftiges Gesetz keine Anwendung finden. Und: Je nach Statistik befindet sich Hanau mal ziemlich nahe, mal noch ein gutes Stück von der „magischen“ Zahl entfernt, die auch für „Großstadt“ steht. Das Hanauer Melderegister nennt 98 858 Einwohner (31. Januar 2020), das Hessische Statistische Landesamt hingegen 96 355 (Stand 30. September 2019).

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare