Hanau

Hanau verlässt kommunalen Schutzschirm

  • Gregor Haschnik
    vonGregor Haschnik
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Die Stadt Hanau hat die Auflagen erfüllt und kann den Schutzschirm des Landes Hessen verlassen. Doch durch die Corona-Krise drohen bereits neue Defizite.

Hanau ist keine sogenannte Schutzschirmkommune mehr. Wie alle anderen hessischen Kommunen, die bis Ende 2019 ihre vertraglichen Pflichten beim Abbau der Defizite erfüllt haben, wurde auch Hanau vom Land aus dem Schutzschirm entlassen. Der Schritt ist Teil des Corona-Kommunalpaket-Gesetzes, er solle die Städte und Gemeinden auch von Bürokratie entlasten, teilt die Stadt mit.

Hanau hat seinen Haushalt in den vergangenen Jahren konsolidiert. Nach tiefroten Zahlen, etwa einem Minus von zirka 44 Millionen Euro im Jahr 2012, stand zuletzt am Ende der Haushaltsjahre stets ein Plus. So lag der Überschuss 2019 nach Angaben der Stadt bei 12,3 Millionen Euro. Damit erreichte Hanau die Vorgaben des Landes und belegte laut OB und Kämmerer Claus Kaminsky (SPD), „dass wir unsere finanzwirtschaftlichen Hausaufgaben gut erledigt haben“.

Hanau gehört zu den am stärksten verschuldeten Städten in Hessen. Der Fachbereich Finanzen und Beteiligungen bezifferte die Verbindlichkeiten der „Unternehmung Stadt“, zu der neben der Verwaltung die Eigenbetriebe und Firmen gehören, in seinem Gesamtabschluss 2018 auf 753 Millionen Euro. Die Entscheidung, unter den kommunalen Schutzschirm zu schlüpfen, fiel bereits 2012. Damals sagte das Land zu, 54 Millionen Euro Schulden zu übernehmen. Im Gegenzug verpflichtete sich Hanau zu einem Sparkurs. Dafür wurden beispielsweise zahlreiche Stellen abgebaut, freiwillige Leistungen gekürzt und geplante Großprojekte wie das Brüder-Grimm-Kulturzentrum ad acta gelegt.

Angesichts der Corona-Pandemie rechnet Kaminsky allerdings mit massiven wirtschaftlichen Einbrüchen und hohen Ausfällen bei der Gewerbesteuer. Weil den Kommunen zudem zusätzliche Ausgaben zur Krisenbewältigung entstünden, fordert er, die angekündigten Hilfspakete von Bund und Land müssten „möglichst bald und in angemessenem Umfang kommen“. 

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