Hanau

Hanau: Auskreisung berechnen

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Die Stadt Hanau und der Main-Kinzig-Kreis fordern eine Modellrechnung vom Land. Sie soll über die finanziellen Auswirkungen der Auskreisung der Stadt Aufschluss geben.

Der Main-Kinzig-Kreis und die Stadt Hanau erwarten von der Landesregierung eine Modellrechnung, wie sich die geplante Auskreisung Hanaus auf den Kommunalen Finanzausgleich und die Städte und Gemeinden auswirkt. In einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Peter Beuth (beide CDU) bitten Landrat Thorsten Stolz und Oberbürgermeister Claus Kaminsky (beide SPD) laut Mitteilung aus dem Landratsamt darum, dem Finanzministerium einen entsprechenden Auftrag erteilen. Ohne die modellhafte Berechnung der veränderten Finanzströme durch das Land könne der Kreistag keine verantwortungsvolle Entscheidung treffen.

Stadt und Kreis hätten inzwischen ihre jeweiligen Rechenmodelle vorgestellt, die wesentlichen Eckdaten ermittelt und die finanziellen Auswirkungen beziffert. Auf dieser Basis solle es in den kommenden Monaten verbindliche Regelungen für einen so genannten Auseinandersetzungsvertrag geben. Um diesen Prozess weiterzuführen, seien die Zahlen aus Wiesbaden dringend erforderlich, heißt es. Zudem sei das Land bislang sehr zurückhaltend gewesen und habe trotz Anforderung noch keine Modellrechnung erarbeitet.

Bereits im Oktober 2018 sei das mit der Staatskanzlei erörtert worden. Damals sei unstrittig gewesen, dass die finanziellen Folgen einer Auskreisung Hanaus für das Land von besonderem Interesse seien und dringend einer Bewertung in Wiesbaden bedürften.  

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