Hanau NPD-Kundgebung

Demo gegen NPD in Hanau

Buntes Fest statt NPD-Kundgebung: In Hanau sind am Mittwoch mehrere Hundert Menschen gegen die rechtsextreme NPD auf die Straße gegangen. Deren Anhänger ließen sich zunächst nicht sehen.

Mehrere Hundert Menschen haben am Mittwoch in Hanau friedlich gegen die rechtsextreme NPD demonstriert. Die Partei hatte per Gerichtsbeschluss eine Kundgebung durchgesetzt - doch bis zum frühen Abend tauchte niemand auf. Das berichtete ein Polizeisprecher. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte wenige Stunden zuvor eine Beschwerde der Stadt Hanau gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt zurückgewiesen. Dieses hatte das von der Stadt verhängte Verbot der NPD-Kundgebung aufgehoben.

Zu der Gegendemo hatten mehrere Parteien, Verbände und Organisationen vorsorglich aufgerufen. In Hanau sei kein Platz für Nazis, sagte Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). "Weil Menschen, die hier leben, es nicht verdienen, durch die Parolen und Hetztiraden der NPD in Angst und Schrecken versetzt zu werden." Die Stadt hatte die geplante Kundgebung auf dem Marktplatz untersagt, weil sie gewalttätige Auseinandersetzungen und Straftaten befürchtete. Auch beleidigende und volkshetzende Reden müssten verhindert werden. Die Richter entschieden jedoch, die Bürger seien grundsätzlich frei, grundlegende Wertungen der Verfassung infrage zu stellen. Zudem sei es nicht zulässig, den Wahlkampf einer Partei unmöglich zu machen, indem ihr Versammlungen im Freien untersagt würden (Az: 2 B 1938/13). Eine NPD-Kundgebung hatte zuletzt Ende August für Wirbel in Hanau gesorgt. Wegen fremdenfeindlicher Äußerungen hatte die Stadt die Veranstaltung aufgelöst. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare