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Autofahrer in der Zickzack-Falle

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Wo darf man denn jetzt parken in der Corniceliusstraße - und wo nicht?
Wo darf man denn jetzt parken in der Corniceliusstraße - und wo nicht? © Renate Hoyer

Der ADAC kritisiert nach einem FR-Bericht die missverständlichen Markierungen in der Hanauer Corniceliusstraße. Die Stadt Hanau verwende die Zackenlinie offenbar sehr eigenwillig, meint Markus Schäpe, Rechtsanwalt des Verkehrsclubs.

Von Alexander Polaschek

"Die Parkverbotszone in der Corniceliusstraße erweist sich als Autofahrerfalle, auch wenn das von der Stadt sicher nicht so beabsichtigt ist.“ Das sagt Jochen Dohn, Fraktionschef der Hanauer Linken, zu dem Bericht der Frankfurter Rundschau über das möglicherweise illegale Abschleppen eines Autos gegenüber der leer stehenden Paul-Gerhardt-Schule. Für Dohn ist die dortige Straßenmarkierung „auf alle Fälle missverständlich“. Er drängt deshalb per Antrag in der Stadtverordnetenversammlung auf Abhilfe. Korrekturen empfiehlt auch Markus Schäpe, Chef-Verkehrsrechtler in der Münchener ADAC-Zentrale.

Die 69-jährige Valentine N. musste am vergangenen Freitag fassungslos zusehen, wie ihr Auto zwangsweise abgeschleppt wurde. Ein Ordnungspolizist hatte ihr verboten, den BMW selbst aus dem Parkverbot zu fahren, obwohl das schneller gegangen wäre und weniger Kosten und Aufwand bedeutet hätte. ADAC-Anwalt Schäpe kommentierte das als Nötigung und empfahl Gegenwehr.

Valentine N. hatte sich trotz der Halteverbots-Schilder mit dem Zusatz „Feuerwehrzufahrt“ zum Parken verleiten lassen, weil in der beschilderten Zone die Straßenmarkierung anscheinend einen Bereich ausspart, in dem geparkt werden darf: Am Anfang und Ende gibt es weiße Zickzacklinien, jeweils vor Einfahrten. Dazwischen, vor einem Wohnhaus, ist keine Markierung. Dass auch dieser Abschnitt frei bleiben soll, um der Feuerwehr das Einfahren auf das Schulgelände auf der anderen Straßenseite zu erleichtern, kann man allenfalls ahnen.

Wegen dieser missverständlichen Kennzeichnung „kommt es des öfteren vor, dass Autos abgeschleppt werden“, hat Jochen Dohn beobachtet. Deshalb schlagen die Linken vor, die Zackenlinie zu verlängern. Dafür oder besser noch für die komplette Entfernung plädiert auch ADAC-Anwalt Schäpe auf Anfrage der Frankfurter Rundschau.

Die Grenzmarkierung durch Zickzacklinie (Zeichen 299) „bezeichnet, verlängert oder verkürzt vorgeschriebene Halt- oder Parkverbote“, zitiert er die Straßenverkehrsordnung (StVO). Nicht erkennbar sei im Fall Corniceliusstraße, weshalb die gezackten Linien zwischen den Haltverbotsschildern unterbrochen wurden, kritisiert der Jurist ebenfalls die verwirrende Situation. „Auch wenn nach der Rechtsprechung ein Haltverbot durch unterbrochene Grenzmarkierungen nicht aufgehoben werden kann, so entsteht doch der Eindruck, dass nur innerhalb der Zacken das Haltverbot besteht und ohne Zacken gehalten werden dürfe.“

Die Stadt Hanau verwende die Zackenlinie offenbar sehr eigenwillig, meint Schäpe, denn nach den Verwaltungsvorschriften solle damit nur ausnahmsweise aus Gründen der Rechtsklarheit gekennzeichnet werden. „Durch das Anfangs- und Endeschild ist das Ausmaß des Haltverbotes aber bereits hinreichend klar geregelt.“

Im Hanauer Rathaus sieht man jedoch keine Möglichkeit, die verwirrende Situation zu verändern. Pressesprecher Joachim Haas-Feldmann lässt wissen, dass die gezackte Linie für Grundstücksein- und -ausfahrten bestimmt sei. „Würde die Grenzmarkierung über die gesamte Feuerwehrzufahrt gezogen, erfüllte dies den doppelten Regelungstatbestand und ist nach StVO nicht zulässig.“ Vielleicht ändert sich diese Auffassung noch. Das Ordnungsamt habe sich bereits bei ihm erkundigt, ließ Schäpe wissen.

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