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Hanau

Austritt nach Antisemitismus-Vorwürfen

  • Gregor Haschnik
    VonGregor Haschnik
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Niko Deeg distanziert sich von Wählergemeinschaft. Der Vorstand weist Kritik zurück.

Seit Jahren wurde im Hanauer Parlament nicht mehr so emotional diskutiert wie kürzlich. Es ging, zum einen, um den Antrag der Fraktion Wir sind Hanau (WSH)/Hanauer Bürger Union (HBU), bei der Stadt eine:n Anti-Rassismus-Beauftragte:n einzustellen. Fraktionschefin Selma Yilmaz Ilkhan begründete den Vorstoß Anfang der Woche unter anderem damit, dass der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus zentrales Anliegen sein müsste. Ja, Hanau habe hier schon einiges getan, aber die Stelle habe einen eigenen Fokus, solle beispielsweise als Bindeglied zwischen der Stadt und den Vereinen dienen.

Der Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt, mit den Stimmen der sich anbahnenden Koalition aus SPD, CDU, FDP sowie von BfH und „Republikanern“.

In einer Gegenrede sagte Amin Jebabli (SPD), die Stadt habe bereits deutlich mehr auf den Weg gebracht, konzeptionell wie personell, und zwar mit ihrem Zentrum für Demokratie und Vielfalt. Dieses ist eine Reaktion auf den rassistischen Anschlag am 19. Februar 2020 und soll etwa mit Bildungs- und Begegnungsangeboten das friedliche Zusammenleben fördern. „Doppelstrukturen“, so Jebabli, könnten den Prozess verlangsamen.

Zum anderen ging es um die Wählergemeinschaft WSH selbst. OB Claus Kaminsky (SPD) brachte den Austritt des Ex-Vorstandsmitglieds Niko Deeg zur Sprache, der sich auch als Vorsitzender der Jüdisch Chassidische Kultusgemeinde Breslev engagiert. Kaminsky sagte, er fordere von der WSH Aufklärung. Deeg begründet seinen Rückzug mit „Israelbezogenem Antisemitismus“ in Facebook-Posts von Mitgliedern und Unterstützern der WSH zum Nahostkonflikt, wobei Aussagen zum Teil „auch gegen mich persönlich gerichtet waren“. In einem Post wird Israel als Terrorstaat bezeichnet, in einem geteilten Beitrag heißt es, während Kinder überall das Einmaleins lernten, würden sie in Israel aufs „Morden“ gedrillt. Darüber hinaus werden Stellungnahmen einer ultrakonservativen jüdischen Gruppierung geteilt, die den Staat Israel aus religiösen Gründen ablehnt und mit Antisemiten kooperiert.

Das sei traurig, sagt Deeg, dessen Ehefrau Nicole ebenfalls ausgetreten ist. Die WSH werbe mit dem Einsatz für Vielfalt und Toleranz, weshalb er mitgemacht habe. Das Versprechen werde aber nicht eingelöst. Er kritisiert zudem, dass nach einem queerfreundlichen Post von ihm auf der WSH-Seite lange die Forderung im Raum gestanden habe, ihn zu löschen. Und dass die Wählergemeinschaft ein Video mit dem Erdogan-Lobbyisten Tolga Özgül aufnahm. Darunter steht, Özgül unterstütze die WSH von Beginn an.

Deeg betont, es gehe ihm nicht um die Personen bei der WSH oder andere Dinge, sondern um die Stimmung, die derzeit herrsche. Es brauche eine öffentliche Debatte. Er hat Drohungen erhalten. Es könne „sehr ungesund“ für ihn werden, steht in einer. Welchen Hintergrund der Verfasser hat, ist unklar.

Yilmaz Ilkhan weist die Vorwürfe entschieden zurück. Intern sei bewusst die Devise ausgegeben worden, sich bei der WSH auf Hanau zu konzentrieren und bei weltpolitischen Themen zurückzuhalten. Deeg selbst habe sich nicht daran gehalten. Der überwiegende Teil der WSH habe dies getan und nichts Problematisches gepostet. Die genannten Fälle hätte man in der WSH besprechen können, so Yilmaz Ilkhan. Teils herrsche auch Unkenntnis über Antisemitismus. Zur Queer-Debatte sagt die WSH-Vorsitzende, es sei lediglich über mögliche Bedenken debattiert worden, die nicht nur von Muslimen, sondern auch von Christen stammen könnten. Özgüls Hintergrund sei ihr nicht bekannt gewesen. Das Video sei eine einmalige Sache; es gebe keine Nähe. Die WSH stehe nach wie vor klar für Vielfalt und Toleranz.

Deeg sagt, er sei bereit, mit der WSH zu sprechen. Yilmaz Ilkhan lehnt ab, sagt, es gebe jetzt keine Grundlage mehr dafür.

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