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Anschlag von Hanau: Neue Fehlerkultur bei Polizei gefordert

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Von: Gregor Haschnik

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In der Debatte über notwendige Lehren aus dem rassistischen Anschlag von Hanau verlangt Heike Hofmann, SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Konsequenzen.

Nach der vergangenen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau fordert SPD-Obfrau Heike Hofmann eine neue Fehlerkultur der Polizei. Einen Mangel daran hatte der als Sachverständige geladene Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes am Freitag im Landtag kritisiert. Zudem mahnte er etwa mehr Qualitätssicherung und einen anderen Umgang mit Opfern bei solchen Einsatzlagen an, um künftig Fehler und eine „zweite Viktimisierung“ von Betroffenen zu verhindern.

Feltes hatte den Abgeordneten eine Stellungnahme zur Verfügung gestellt, in der er sich auch mit Missständen beim Notruf und dem wahrscheinlich verschlossenen Notausgang am zweiten Tatort befasste. Er durfte sie aber nicht vortragen, weil er zu anderen Beweisthemen, etwa Krisenmanagement der Polizei, geladen worden sei, hieß es zur Begründung. Feltes widersprach.

Laut Hofmann gingen aus dem Dokument „eindeutige Fehler des Polizeieinsatzes“ hervor, die man nicht mehr mit einer Überforderung aufgrund der dynamischen Lage rechtfertigen könne. So hätten Einsatzpläne offenbar nicht funktioniert. „Hessische Sicherheitsbehörden sind anscheinend auf solche Situationen nur unzureichend vorbereitet, dem sollte man mit einer verstärkten Aus- und Fortbildung entgegenwirken“, sagt Hofmann. Innenminister Peter Beuth (CDU) sowie Polizei und Staatsanwaltschaft hatten Kritik zurückgewiesen.

Der Ausschuss soll klären, welche Fehler Behörden gemacht haben und welche Konsequenzen nötig sind. gha

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