Erlensee/Neuberg

Gutachter empfiehlt Fusion der Gemeinden

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Die Machbarkeitsstudie erwartet mehr Einnahmen und weniger Schulden.

Wenn Erlensee und Neuberg sich kommunal verbandeln wollen, dann wäre eine Gemeindefusion die beste Lösung. Zu diesem Ergebnis kommt das von beiden Gemeinden beauftragte Gutachterbüro GE/Con, Weinheim, das nunmehr in einer Bürgerversammlung in einer mehr als 160 Seiten starken Machbarkeitsstudie drei Optionen vorstellte. „Zukunftsfähigkeit“ und „Effizienz“ waren hierbei mit die meistausgesprochenen Worte.

Laut Gutachter wird die neue Großgemeinde nahezu schuldenfrei sein und pro Jahr eine Million Euro mehr in der Kasse haben. Vor gut einem Jahr hatten die SPD-Bürgermeister Iris Schröder (Neuberg) und Stefan Erb (Erlensee) die Zusammenlegung initiiert, weil bereits eine interkommunale Zusammenarbeit in mehreren Sparten besteht. Einer Eingemeindung stehen jedoch in beiden Orten Politiker und Bürger auch skeptisch bis ablehnend gegenüber. So wird etwa in Neuberg befürchtet, dass mit einer Fusion die örtliche Identität und der Gemeinsinn in der Anonymität einer dann 20 000-Einwohner-Kleinstadt untergehen. In Neuberg leben derzeit knapp 5400 Menschen.

GE/Con-Geschäftsführer Erik Schmidtmann erklärte vorab, „das Ergebnis war für uns überraschend“. Betrachtet wurden in der Studie drei Varianten. Dazu zählte der Ausbau der bestehenden Zusammenarbeit, die Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbands bei politischer Unabhängigkeit und die Gemeindefusion. Die Betrachtungsgrundlage bilden Ist-Daten der beiden Gemeinden, Ergebnisse der Arbeitskreise „Zukunftswerkstätte“ und Statistiken des Landes Hessen. Verglichen wurden überdies gemeindliche Einrichtungen, besonders die Verwaltungsstrukturen sowie die Bevölkerungsentwicklung, Kriminalstatistik und Altersstruktur in Erlensee und Neuberg. Bei der Einwohnerbetrachtung stützt sich GE/Con auf das Hessische Statistische Landesamt. Dessen Prognosewerte für die kommenden zwölf Jahre sind jedoch bereits im Jahr 2016 herausgegeben worden.

Inwieweit in der Statistik die aktuellen und geplanten Neubaugebiete in beiden Kommunen eingepflegt sind, ist nicht bekannt. Laut dem „Gemeindeblatt“, das das Landesamt herausgibt, gilt zumindest Erlensee als eine deutlich über dem Landesdurchschnitt prosperierende Stadt. Nach Angaben von Gutachter Schmidtmann stellen die derzeit offiziellen Zahlen zur demografischen Entwicklung in Erlensee und Neuberg ein Risiko hinsichtlich der „Zukunftsfähigkeit“ dar. So könne sich die Besetzung der Verwaltungen mit Fachkräften schwieriger gestalten und der Einkommensteueranteil im Haushalt schrumpfen.

Bei den Untersuchungsvarianten eins und zwei falle der „Nutzwerteffekt“ im Vergleich zur Eingemeindung geringer aus, so Schmidtmann. Ein Gemeindeverwaltungsverband sei zudem schwerfällig in seiner Entscheidungsfähigkeit, weil er vom Handeln der kommunalpolitischen Gremien bestimmt werde. Wegen der Verwaltungsnähe zu den Bürgern würde kein Rathaus geschlossen werden, sagt Schmidtmann zur dritten Option. Die Einnahmen- und Ausgabenstruktur werde günstiger ausfallen, nicht nur, weil eine Bürgermeisterbesoldung wegfalle, sondern weil auch etwa die Umlage um 300 000 Euro pro Jahr steige und mehr als 700 000 Euro weniger für die Verwaltung ausgegeben werden müssten. Hinzu kommt laut Schmidtmann ein „Einmaleffekt“. Mit der Fusion nehme das Land eine Entschuldung vor, das würde vor allem die roten Zahlen im Erlenseer Haushalt tilgen – mehr als sechs Millionen Euro.

In dem Gutachten wird betont, dass keine Berechnung von Modellgebühren und -ausgaben vorgenommen worden sei, etwa die Ausweitung des innerörtlichen Busverkehrs in Erlensee auf Neuberg oder die Einrichtung von Ortsbeiräten. In dem Gutachten nimmt bei der Gewichtung die „Zukunftsfähigkeit“ den höchsten Wert ein (ein Viertel), gefolgt von Verwaltung und Bürgerservice. Die Kriterien „Heimatidentität“ und „soziokulturelle Aspekte“ stehen am unteren Ende der Liste. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Gewichtungsreihenfolge sich bei einem Bürgerentscheid umkehren könnte, sollten in den nächsten Wochen die Politiker in Erlensee und Neuberg für eine Fusion votieren.

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