Hanau

Vier Partner verhandeln Koalition

  • Elena Müller
    vonElena Müller
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SPD, Grüne, BfH und FDP verhandeln. Einen Zeitpunkt zu nennen, an dem es vermutlich zu einer Entscheidung kommen wird, ist laut Gasche jedoch momentan „völlig unrealistisch“.

Die SPD hat angekündigt, ab sofort mit den Grünen, den Bürgern für Hanau (BfH) und der FDP in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Dies habe der Vorstand der Hanauer Sozialdemokraten einstimmig beschlossen, teilt der Vorsitzende Thomas Straub mit. „Wir wollen zügig mit den Verhandlungen starten“, sagt die Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche, auf Nachfrage. Einen Zeitpunkt zu nennen, an dem es vermutlich zu einer Entscheidung kommen wird, ist laut Gasche jedoch momentan „völlig unrealistisch“. Auch wenn noch keine Koalition stünde, müssten im Stadtparlament weiter Entscheidungen getroffen werden, eine der drängendsten sei hierbei die Prüfung und Verabschiedung des neuen Haushaltes, so Gasche.

Das neue Bündnis aus BfH und FDP hatte zuletzt ein Vorschlagsrecht für die Besetzung des dritten Dezernenten gefordert, wenn die Amtszeit des grünen hauptamtlichen Stadtrats Andreas Kowol 2019 ausläuft. „Wir werden das Vorschlagsrecht weiterhin fordern“, sagt der BfH-Fraktionsvorsitzende Oliver Rehbein, aber es sei noch nicht klar, „ob wir es ausnutzen, ob wir drauf bestehen oder ob wir darauf verzichten.“ Klar sei jedoch schon, dass BfH und FDP nicht für eine vorzeitige Abwahl von Kowol stimmen würden. Laut Rehbein ist dies bis zu einem halben Jahr nach der Wahl mit einer einfachen Mehrheit im Stadtparlament möglich. Wen das neue Bündnis als Dezernenten nominieren würde, sei noch nicht klar. Unter den beiden Fraktionen aufgeteilt werden solle der Posten jedoch nicht, so Rehbein.

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