Bruchköbel

An Verhören beteiligt?

Opposition rügt CDU-Politiker

Nach dem Scheitern der Wiederwahl von Bruchköbels Erstem Stadtrat Uwe Ringel (Grüne) sieht die Opposition die schwarz-grüne Koalition vor dem Aus. Diese verfüge über keine Mehrheit mehr, konstatieren BBB, FDP und SPD in einer gemeinsamen Erklärung. Außerdem werfen sie dem CDU-Lager vor, die Gewissensfreiheit seiner Abgeordneten zu missachten.

Vor allem die Rolle von Stadtverordnetenvorsteher Thomas Demuth (CDU) bei der turbulenten Abstimmung vor einer Woche im Parlament wirft nach Meinung der drei Oppositionsparteien Fragen auf. So habe dieser nach der Abstimmungspanne nicht nur die Sitzung statt wie vereinbart nach zehn Minuten erst nach einer Dreiviertelstunde und nach mehrmaligem Protest der Opposition fortgesetzt, sondern sich möglicherweise auch an den „Einzelverhören der CDU-Mandatsträger im Dienstzimmer des Bürgermeisters“ beteiligt. Sollte sich Letzteres bewahrheiten, habe Demuth seine Neutralitätspflicht verletzt.

Die Opposition mahnt die Spitzen von CDU und Grünen an, die Gewissensfreiheit ihrer Stadtverordneten zu achten. Anstatt parteiinterne Kritiker ausfindig zu machen und zu entfernen, solle Bürgermeister Günter Maibach nach den Ursachen für die Nieder

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