Maintal

SPD und CDU kooperieren

  • Jochen Dietz
    vonJochen Dietz
    schließen

Keine große Koalition, aber eine Zusammenarbeit verkünden die SPD- und die CDU-Fraktion im Stadtparlament. Ihre gemeinsame Mehrheit soll Abstimmungen und Beschlüsse planbarer machen. Die kleinen Fraktionen sind sauer und fühlen sich vor vollendete Tatsachen gestellt.

SPD und CDU wollen in der neuen Wahlperiode im Stadtparlament zusammenarbeiten. Das verkündeten CDU-Fraktionschef Martin Fischer und der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Kaiser am Montagabend passgenau eine Stunde vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Parlaments in kleiner Presserunde. Das Miteinander sei aber weder eine Große Koalition noch eine Große Kooperation, sondern eine „sach- und themenorientierte Zusammenarbeit“ stellen die beiden ausdrücklich klar. Man werde aber „garantiert nicht in allen Fragen beieinanderliegen“ und sich in vielen Fragen vortrefflich streiten. „Aber in der Sache und fair“, versichern beide unisono.

„Wir haben über Gespräche zueinander gefunden und schätzen uns als Personen“, erklärt CDU-Vize-Fraktionschef Wilfried Siegmund. Aufgrund der komfortablen Mehrheit von zusammen 26 Mandaten wolle man „die großen und drängenden Themen in Maintal konstruktiv angehen, sagt Fischer.

Die neuen stadtpolitischen Partner nennen etwa den Ende Mai anstehenden Nachtragshaushalt, die Diskussion um einen Rathausneubau, den „Masterplan 2.0“ für die Flüchtlingsunterbringung oder die Bewertung der Investitionen in die Sportanlage Dicke Buche. „Aber auch alles, was wir jahrelang wegen unsicherer Mehrheiten vor uns hergeschoben haben“, sagt Kaiser. „Man wusste ja nie, wie entschieden wird.“ Teils mit eins, zwei Stimmen Mehrheit. Entscheidungen seien mitunter davon abhängig gewesen, wer krank oder in Urlaub war.

Die anderen Fraktionen von Grünen, FDP und Wahlalternative Maintal (WAM) seien deshalb aber nicht außen vor, versichern Kaiser, Fischer und Siegmund, sondern zu Gespräch eingeladen. Doch ihr Schmusekurs wird den Vertretern der sogenannten Volksparteien schon bei den ersten Tagesordnungspunkten der Sitzung am Montag verbal um die Ohren gehauen. FDP und Grüne sind richtig sauer, fühlen sich vor vollendete Tatsachen gestellt. Außerdem orten sie schwarz-rotes Postengeschacher um die ehrenamtlichen Magistratssitze.

Grüne und FDP sind sauer

Grünen-Fraktionschefin Monika Vogel und Vize Friedhelm Duch bemängeln, dass es schon beschlossene Sache gewesen sei, bevor man mit ihnen gesprochen habe. Zum Zeitpunkt, als SPD und CDU ihr Miteinander klarmachten, sei die Grünen-Fraktion noch nicht konstituiert gewesen. Duch: „Das ist wirklich arm!“ FDP-Frontmann Thomas Schäfer ortet eine „Verschiebung des Tons“ und meint damit offensichtlich eine womöglich drohende Arroganz der beiden Parlaments-Schwergewichte. „Und außerdem lassen auch wir uns nicht vor vollendete Tatsachen stellen.“

Derweil kam es auch zu Wahlen und Beschlüssen. Mit großer Mehrheit wurde Kaiser wieder zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Mehrheitlich wurde ebenso beschlossen, dass es künftig einen vierten, mit sieben Leuten besetzten Ausschuss für Asyl und Integration geben wird. Der Haupt- und Finanzausschuss soll künftig „Hauptausschuss für Finanzen und Stadtentwicklung“ heißen und vor allem „strategisch“ arbeiten.

Ebenso beschloss das neue Gremium, dass die schon länger diskutierte Parlamentsverkleinerung von 45 auf 37 Mandatsträger frühestens in zwei Jahren beraten werden soll.

Kommentare