Hanau

Knackpunkt Stadtrat

  • Gregor Haschnik
    vonGregor Haschnik
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Harte Koalitionsverhandlungen stehen den Parteien in Hanau bevor. Zum großen Streitpunkt könnte der dritte Dezernentenposten werden FDP und BfH wollen den Posten ab 2019.

In den nächsten Tagen und Wochen stehen offenbar spannende und harte Koalitionsverhandlungen an. Zum großen Streitpunkt könnte der dritte Dezernentenposten werden. Zwar hatte sich die SPD, der klare Wahlsieger, bis Dienstagabend noch nicht geäußert. Doch FDP und Bürger für Hanau (BfH) teilten bereits mit, dass die Sondierung positiv verlaufen sei und dass sie davon ausgehen würden, bald Koalitionsgespräche mit Sozialdemokraten und Grünen zu führen.

Gleichzeitig machten BfH und FDP – die im Stadtparlament zusammen acht Sitze haben und kürzlich gemeinsam Lutz Wilfert (FDP) in den ehrenamtlichen Magistrat wählten – klar: Sie – und nicht die Grünen – hätten nach Ablauf der Amtszeit von Stadtrat Andreas Kowol (Grüne), die 2019 endet, das Vorschlagsrecht für den dritten hauptamtlichen Magistratsposten neben Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Axel Weiss-Thiel (beide SPD).

Grüne wollen Kowol halten

In einer Presseerklärung verweisen die Liberalen und die Bürger für Hanau auf ihre insgesamt acht Mandate. Die Grünen verfügen alleine über fünf Sitze. Ein Bündnis aus SPD, Grünen, BfH und FDP hätte eine große Mehrheit (33 von 53 Sitzen), ohne die Grünen eine knappe Mehrheit.
Die Fraktionschefs Oliver Rehbein (BfH) und Ralf-Rainer Piesold (FDP) erklären, eine Abwahl Kowols komme auch für sie nicht in Betracht. Allerdings weisen sie auf das Vorschlagsrecht hin, das ihnen zustehe, und nennen als möglichen Zeitpunkt der Entscheidung Ende 2018 oder Anfang 2019. Für weitere Auskünfte zu diesem Thema gebe es im Augenblick „keine Veranlassung“, so Rehbein und Piesold.

„Ich möchte auch nach 2019 hauptamtlicher Stadtrat in Hanau bleiben“, sagt Andreas Kowol und verweist seinerseits darauf, dass die Grünen zweitstärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sind. Er wolle langfristig in Hanau arbeiten und sich weiter für eine ökologische Ausrichtung einsetzen, so Kowol. Als Ziele nennt er unter anderem die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie nachhaltiges Bauen und Sanieren, etwa auf dem Pioneer-Areal. Fraktionschefin Anja Zeller sagt, die Grünen wollen Kowol selbstverständlich über 2019 hinaus halten.

Seine Arbeit sei hervorragend und sehr wichtig für Hanaus Zukunft. Das würden die Grünen in den Koalitionsverhandlungen entsprechend kommunizieren. Darüber hinaus würden sie Wert darauf legen, die Stadtentwicklung voranzutreiben, und zwar unter ökologischen Gesichtspunkten, etwa mit einem autofreien Platz an der Wallonisch-Niederländischen Kirche.

FDP und BfH nennen eine dynamische Stadtentwicklung, neuen Wohnraum und die Ansiedlung neuer Unternehmen in Hanau als gemeinsame Ziele. Zudem spielten für die BfH die Themen Sicherheit und Verkehr eine besondere Rolle, für die FDP die Sanierung des städtischen Haushalts und die Digitalisierung.

Am Dienstagabend sollte der SPD-Vorstand über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Fraktionschefin Cornelia Gasche bestätigte, dass die Sondierungsgespräche gut gelaufen seien. Die inhaltliche Übereinstimmung sei groß. Wer nach 2019 das Vorschlagsrecht für den dritten Dezernenten haben würde, müssten die Koalitionsverhandlungen zeigen.

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