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Im September demonstrierten Hanauer gegen die NPD-Kundgebung auf dem Kurt-Blaum-Platz.
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Im September demonstrierten Hanauer gegen die NPD-Kundgebung auf dem Kurt-Blaum-Platz.

Hanau NPD

Bündnis für Vielfalt gründet sich

  • Wiebke Rannenberg
    VonWiebke Rannenberg
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Im Wahlkampf hält die NPD drei Kundgebungen in Hanau ab. Die Hanauer wollen die Rechtsextremen nicht noch einmal in ihrer Stadt haben. Deshalb gründet sich ein „Bündnis für Vielfalt“.

In Hanau will sich ein „Bündnis für Vielfalt“ gründen. Das ist das Ergebnis eines Treffens von rund 35 Vertretern von Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und anderen Organisationen, zu dem Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) für Montagabend eingeladen hatte. Die genauen Ziele müssen die beteiligten Gruppen noch festlegen. Beraten werden sie von Astrid Pulter aus Hanau, die für das „Beratungsnetzwerk Hessen – Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus“ arbeitet.

Papier reicht nicht

Das Treffen war eine Reaktion darauf, dass die NPD im Wahlkampf drei Kundgebungen in Hanau abgehalten hatte. Jedesmal waren hunderte von Hanauern zu den kurzfristig anberaumten Gegendemonstrationen gekommen. Er wünsche sich, sagte Kaminsky, dass ein Papier mit Aktivitäten erarbeitet werde, das er aus der Schublade ziehen könne, wenn sich die NPD erneut ankündige.

Doch schnell wurde klar, dass ein solches Papier nicht ausreicht. Martin Ziegenhagen vom Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ aus Berlin lobte die Hanauer für ihr Engagement gegen die NPD-Kundgebungen. Doch auf die Dauer sei es „nicht konstruktiv“, nur auf die Parole „Nazis raus“ zu setzen. Um Rechtsextremismus in der Gesellschaft zu bekämpfen, müsse man sich auch mit der Ideologie auseinandersetzen. Auch andere plädierten dafür, dass das neue Bündnis Strategien gegen Rassismus im Alltag entwickeln sollte. Der beginne schon bei Meinungen mancher Schüler über die Europäische nion, sagte Helmut Geyer von der Europa-Union. Andere plädierten dafür, sich nicht nur auf die NPD zu konzentrieren. Es sei bekannt, dass andere rechte Gruppen versuchten, „im Rhein-Main-Gebiet Fuß zu fassen“, sagte Bürgermeister Axel Weiß-Thiel (SPD). Und Wolfgang Kischel von der Interessengemeinschaft „Hanau rockt!“ wies darauf hin, dass es in der Nachbarstadt Bruchköbel schon lange Problem mit rechtsextremen Gruppen gebe.

Knackpunkt ist die Gewaltfrage

Einig waren sich die Anwesenden darin, dass das Bündnis so breit bleiben soll, wie es sich bei den Gegendemonstrationen angedeutet hatte. „Von Konservativen bis zu Autonomen“, sagte Pfarrer Stephan Weiß. Deutlich wurde aber ein erster Knackpunkt: Die Gewaltfrage. So müsse ein Bündnis darüber diskutieren, „was Gewalt ist“ und was akzeptiert werden könne, sagt GEW -Vorsitzender Heinz Bayer, der zugleich der Polizei vorwarf, sie richte sich „falsch aus“. Sei es Gewalt wenn Demonstranten wassergefüllte Luftballons werfen oder sich den NPD-Autos in den Weg stellten, fragte Bayer.

Kaminsky und Oliver Rehbein (BfH) hingegen lobten das Verhalten der Hanauer Polizei ausdrücklich. Kamsiky hob zudem das Gewaltmonopol des Staates hervor und kündigte an, die Polizei zu dem Bündnis einzuladen. In der Runde fehlten Gruppen, die bei den Demonstrationen aktiv waren: Das Sozialforum und das autonome Kulturzentrum Metzgerstraße. Tatsächlich sei es schwer, Kontakt mit diesen Gruppen aufzunehmen, sagte die Referentin des Oberbürgermeisters, Martina Kischel, am Rande des Treffens. Deshalb sei verabredet worden, dass die Vertreter der IG „Hanau rockt!“ den Gruppen von dem ersten Treffen berichteten.

Unklar ist ein weiterer Punkt. Nicht nur Experte Ziegenhagen plädierte dafür, dass das Bündnis in Zukunft nicht von der Stadt, sondern von Gruppen aus der Bürgerschaft getragen werden sollte. Auch das soll bei den nächsten Treffen geklärt werden.

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