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Agit und Jakoby droht Rauswurf

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Von: Detlef Sundermann

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Stürmische Zeiten bei der Linkspartei im Main-Kinzig-Kreis.
Stürmische Zeiten bei der Linkspartei im Main-Kinzig-Kreis. © Alex Kraus

Zoff bei den Linken: Nurhan Agit und Jürgen Jakoby sollen nach von ihnen erhobenen Vorwürfen gegen den Kreisvorstand ihre Mandate abgeben und die Partei verlassen. Das beschloss der Kreisparteitag am Samstag in Schlüchtern. Doch Agit und Jakoby denken nicht ans Abdanken.

Die Hanauer Stadtverordnete Nurhan Agit und der Hanauer Linke im Ortsbeirat, Jürgen Jakoby, sollen ihre Mandate zurückgeben und die Links-Partei verlassen. Dies ist mit großer Mehrheit bei der Mitgliederversammlung am Samstag in Schlüchtern beschlossen worden. Um dem Beschluss Nachdruck zu verleihen, sind außerdem Unterschriften gesammelt worden.

Wie die FR am Freitag berichtete, haben Agit und Jakoby in einem Brief schwere Vorwürfe gegen den Kreisvorstand erhoben. Hierzu zählte vor allem, dass angeblich nicht alle Mitglieder eine Einladung zu der Versammlung erhalten haben sollen, bei der es um die Aufstellung der Direktkandidaten zur Landtagswahl ging.

Wie erwartet – und ohne Gegenbewerber – sind mit jeweils mehr als drei Viertel der Voten der 40 Stimmberechtigten Thomas Maurer (Wahlkreis 40), Emine Pectas (41) und Helge Fitz (42) gewählt worden.

Die Diskussion um die von Agit herausgegebene Presseerklärung, in der sie parteiintern auch scharf gegen die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig schießt, bestimmte für mehr als eineinhalb Stunden den Kreisparteitag. Kreisvorsitzender Jens Feuerhack hatte zuvor seine persönliche Stellungnahme zu dem Fall schriftlich verteilt.

Der Linken-Chef sagte der FR, dass es sich bei den mutmaßlich acht bis 18 nicht eingeladenen Genossen um – den Parteistatuten zufolge – noch nicht um ordentliche Mitglieder gehandelt habe. Alle hätte auf dem Beitrittsformular keine Zahlungsmodalität für den Mitgliedsbeitrag angegeben. Auf Nachfrage des Vorstands habe nur eine Person reagiert. „Vielleicht gibt es Bedenken, dass jemand mit Migrationshintergrund kandidieren könnte“, mutmaßte Agit im Gespräch mit der FR.

Agit und Jakoby denken nicht ans Abdanken

Die 39-Jährige will entgegen dem Votum vom Samstag weder die Partei verlassen, noch will sie ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung und im Ortsbeirat Kesselstadt zurückgeben. „Nicht der Kreisvorstand, sondern die Bürger haben mich in die Ämter gewählt“, sagte Agit gestern der FR. Ans politische Abdanken denkt auch Jürgen Jakoby nicht. „Ich war nur der Versender der E-Mail“, betonte er. Über den Inhalt der Mitteilung habe er mit Agit diskutiert, er sei jedoch für den Inhalt nicht verantwortlich.

Laut Jens Feuerhack will der Vorstand mit den beiden Hanauern Linken demnächst das Gespräch suchen. Sollte sich keine Klärung des Vorfalls ergeben, sei es vorstellbar, den Mitgliederbeschluss vom Samstag im Mai bei den Vorstandswahlen in ein Parteiausschlussverfahren umzumünzen, so der Linken-Chef.

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