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Ein Mann fährt mit seinem Fahrrad auf einem mit einem Verkehrsschild gekennzeichneten Radweg.

Frankfurt/Main

Magistrat bietet Frankfurter „Radentscheid“ Gespräche an

Die Frankfurter Stadtregierung hat den Initiatoren des „Radentscheids“ Gespräche angeboten. Der Magistrat verhandelte am Freitag über eine gemeinsame Position zu dem Bürgerbegehren, das sich für mehr Sicherheit und Platz für Radfahrer einsetzt.

Die Frankfurter Stadtregierung hat den Initiatoren des „Radentscheids“ Gespräche angeboten. Der Magistrat verhandelte am Freitag über eine gemeinsame Position zu dem Bürgerbegehren, das sich für mehr Sicherheit und Platz für Radfahrer einsetzt. Es sei beschlossen worden, auszuloten, ob ein Konsens gefunden werden könne, um die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Stadt zu erhöhen, sagte ein Sprecher des für Wahlen zuständigen Dezernats. Zur Frage der formalen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens sei hingegen noch keine Entscheidung getroffen worden.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten im Sommer weit mehr als die erforderlichen rund 15 000 Unterschriften vorgelegt, es stand aber noch die Bewertung der Zulässigkeit aus. Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte erklärt, es sprächen mehrere Punkte dafür, dass dies nicht der Fall sei. Hauptkritikpunkt seien „nicht belastbare Finanzierungsvorschläge“.

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