Gut gebrüllt

Leiser Wumms

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Die Landespolitik kennt wichtigere Themen als Olaf Scholz. Die Kolumne der Frankfurter Rundschau aus dem hessischen Landtag.

Wow, die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ausgerufen. Und wie reagiert die Politik im hessischen Landtag darauf? Nun, der Wumms aus Berlin war nicht laut genug, um sie aus dem Schlaf zu wecken. Es sind halt Sommerferien, die Landespolitik ist mit anderem beschäftigt: zum Beispiel mit Corona-Bekämpfung, rechtsextremen Drohschreiben und einem möglicherweise korrupten Staatsanwalt. Und überhaupt: Für Hessen wäre es noch interessanter zu erfahren, wer die CDU in die Landtagswahl 2023 führt.

Es soll nicht verschwiegen werden, dass es Reaktionen auf die Scholz-Nominierung gab. Nicht bei den konkurrierenden Parteien. Aber von Nancy Faeser, der hessischen SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden. Sie findet Scholz gut. „Ich bin sehr froh, dass die Wahl auf ihn gefallen ist und dass sie so früh gefallen ist“, ließ Faeser wissen. So gehört sich das für SPD-Landesvorsitzende, wenn die Partei Einigkeit zeigen will. Faesers Worte sind auch glaubwürdig, denn sie ist schon lange bekennende Scholzianerin. Das gilt ganz und gar nicht für Faesers Vorvorgängerin Andrea Ypsilanti. Die Parteilinke aus Frankfurt, die sich seit Jahren für eine Alternative zur großkoalitionären Politik stark macht, twitterte unzufrieden an Bundesparteichefin Saskia Esken: „Mit Olaf Scholz bleibt ihr in der gleichen medialen und Mainstream-Logik wie in den letzten drei Wahlen. Weshalb sollen dabei bessere Ergebnisse rauskommen?“ Das entfachte eine selbstkritische Debatte unter linken Sozialdemokraten.

„Was bzw. wer wäre die Alternative?“, fragte Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD. „Wir Linken sind blank! Unser Fehler. Es fehlen Leute, wie Du, Andrea!“ Ypsilanti, das war die Frau, die 2008 in Hessen fast ein rot-grün-rotes Bündnis auf die Beine gestellt hätte – was zwölf Jahre später auf Bundesebene auch nicht mehr ausgeschlossen wird. Aber das lässt sich leicht zusagen, wenn für die linke Koalition ohnehin keine rechnerische Mehrheit in Sicht ist.

Andere hessische SPD-Linke teilen die Einschätzung des Juso-Bundeschefs Kevin Kühnert, dass nicht der übliche „Selbstzerstörungsmechanismus“ der SPD einsetzen dürfe und dass mit Scholz linke Politik zu machen sei. Kühnert strebt in den Bundestag. Ein Ypsilanti-Comeback als Abgeordnete ist dagegen nicht zu erwarten. Und die Frage, wer die nächste Bundeskanzlerin oder der nächste Bundeskanzler wird, sollte nicht überschätzt werden.

Der Titel von Ypsilantis jüngstem Buch weist jedenfalls in eine andere Richtung: „Und morgen regieren wir uns selbst“. Falls das nichts wird, gäbe es ja immer noch Olaf Scholz. Und der hat, wie Faeser feststellt, „bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann“.

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