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Ein Flugzeug.

Flughafen Frankfurt

Laut fliegen wird in Frankfurt teurer

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Das Land genehmigt die neuen Fraport-Gebühren. Das umstrittene Rabattprogramm bleibt.

Das Hessische Verkehrsministerium hat am Freitag die von Fraport vorgelegte Flughafen-Entgeltordnung für den Frankfurter Flughafen genehmigt. Das umstrittene Rabattprogramm für neue Airlines wird demnach fortgesetzt. Die Zuschläge für die Nacht steigen um 50 Prozent. Ungehört blieb der Appell der Frankfurter Fluglärmkommission: Sie hatte gefordert, das Rabattprogramm zu beenden und die Entgelte für die Zeiten zwischen 22 und 6 Uhr viel stärker zu erhöhen, als Fraport es beantragt hatte. Sie verwies dabei auf das Ergebnis der vom Land in Auftrag gegebenen Norah-Lärmwirkungsstudie, wonach nächtlicher Fluglärm besonders gesundheitsschädlich ist.

Die ab Januar gültige neue Entgeltordnung, sagte Minister Tarek Al-Wazir (Grüne) in Wiesbaden, sei ein „wichtiger Schritt in die richtige Richtung“. Primär regele sie die Kosten für die Benutzung der Infrastruktur durch die Fluggesellschaften. Sie sei aber auch „ein Baustein von vielen beim Lärmschutz“. Für lautere Flugzeuge werde es teurer. Damit steige der Anreiz, neuere oder weiterentwickelte und lärmärmere Flugzeugtypen einzusetzen. Insbesondere in den lauteren Kategorien werden den Angaben zufolge die Entgelte insgesamt erhöht. In der Kernnacht zwischen 23 Uhr und 5 Uhr werden für verspätet landende oder mit Ausnahmegenehmigung startende Flugzeuge die Zuschläge von 200 auf 300 Prozent angehoben. In den Nachtrandstunden zwischen 22 und 23 Uhr sowie zwischen 5 und 6 Uhr liegen die Zuschläge bei 65 Prozent statt bisher 50 Prozent.

Umfangreiches Verwaltungsverfahren

Nach Ministeriumsangaben war der Genehmigung ein mehrmonatiges umfangreiches Verwaltungsverfahren vorangegangen Mehr als 100 Luftfahrtunternehmen seien eingebunden gewesen, deren Interessenverbände, die Fluglärmkommission und die Fluglärmschutzbeauftragte. Ein externer Sachverständiger sei hinzugezogen worden, überdies habe man drei Gutachten eingeholt.

„Der Schutz der Menschen und der Umwelt vor Lärm ist mir sehr wichtig“, betonte Al-Wazir. „Ein Instrument sind die Flughafenentgelte.“ Die neuen Regeln schafften erneut Anreize, die Belastung der Region zu reduzieren. „Wer leisere Maschinen einsetzt, hat einen finanziellen Vorteil. Wer nicht in den Nachtrandstunden fliegt ebenfalls, und wer nach 23 Uhr landet zahlt noch einmal deutlich drauf.“

Abschließend wies er auf den rechtlichen Hintergrund hin. Laut Luftverkehrsrecht seien Flughafenentgelte zu genehmigen, wenn die in der Vorschrift genannten Voraussetzungen erfüllt werden; etwa Transparenz, Kostenbezug oder Diskriminierungsfreiheit. Tarek Al-Wazir: „Der Genehmigungsbehörde kommt dabei kein Ermessensspielraum zu, sie hat dann die Genehmigung zu erteilen.“

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