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Langes Warten auf Elterngeld in Hessen

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Von: Hanning Voigts

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Die Bearbeitung von Anträgen dauert in Hessen durchschnittlich 51 Tage, also fast zwei Monate.

Die Geburt eines Kindes stellt das Leben der Eltern meist ziemlich auf den Kopf. Zumal mit der Geburt neben allem emotionalen Chaos auch zahlreiche behördliche Dinge erledigt werden müssen, etwa die Beantragung von Geburtsurkunden oder bei nicht verheirateten Paaren die Regelung der Fürsorgepflicht.

Wenn Eltern in Elternzeit gehen, müssen sie zudem Elterngeld beantragen, das ihre Lohnausfälle zum Teil ersetzt. Da diese staatliche Leistung erst nach Geburt des Kindes beantragt werden kann, ist es für die Betroffenen wichtig, dass sie das Geld möglichst schnell bekommen.

Wie aus der Antwort von Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im hessischen Landtag hervorgeht, hat die Bearbeitung von Elterngeldanträgen in den hessenweit sechs Elterngeldstellen in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres im Durchschnitt 51 Kalendertage gedauert, knapp zwei Monate also.

Wie das Innenministerium weiter mitteilt, dauert es nach der Bewilligung noch höchstens zwei Wochen, bis die Bundeskasse das Elterngeld dann erstmals auszahlt.

Das Ministerium räumt in seiner Antwort auch ein, dass „in Einzelfällen“ ein finanzieller Engpass entstehen könne, weil das Elterngeld erst nach der Geburt des Kindes beantragt werden könne und die Eltern dann noch warten müssten. Aus diesem Grunde gebe es im Internet ausführliche Informationen zum Elterngeld, die es den Eltern erleichterten, den Antrag schnell und gut vorbereitet zu stellen.

Auf eine Frage der FDP verteidigt das Ministerium auch die Tatsache, dass Elterngeldanträge in Hessen zwar seit 2019 online ausgefüllt werden können, dann aber ausgedruckt und zusammen mit der Geburtsurkunde des Kindes und anderen wichtigen Unterlagen per Post eingesandt werden müssen. Auf die Urkunden und eine eigenhändige Unterschrift der Antragssteller:innen könne derzeit nicht verzichtet werden, heißt es dazu. Wer seinen Antrag nicht selbst ausdrucken wolle, könne ihn sich auch von den Elterngeldstellen zuschicken lassen – Ausdrucke würden dort zweimal pro Woche erstellt und dann versandt.

An einer Möglichkeit, relevante Dokumente einfach direkt im Internet hochzuladen, werde derzeit gearbeitet, hieß es. Auch ein Datenaustausch mit den Standesämtern werde noch geprüft, so das Ministerium.

Informationen zum Elterngeld und die Möglichkeit zum Onlineantrag im Netz unter www.elterngeld.hessen.de

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