Wiesbaden

Landtag künftig mit sechs statt fünf Vize-Präsidentenposten

Mit dem Einzug der AfD in den hessischen Landtag als zusätzliche Fraktion soll sich die Zahl der Vizepräsidenten von fünf auf sechs erhöhen. Darauf haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen geeinigt, wie hessenschau.de am Mittwoch berichtete.

Mit dem Einzug der AfD in den hessischen Landtag als zusätzliche Fraktion soll sich die Zahl der Vizepräsidenten von fünf auf sechs erhöhen. Darauf haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen geeinigt, wie hessenschau.de am Mittwoch berichtete. Damit steht rechnerisch jeder Fraktion einer der Posten zu. Fraglich ist jedoch, ob der AfD-Kandidat die erforderliche Mehrheit im Parlament bekommt.

Nach den Worten eines AfD-Sprechers ist der Abgeordnete Bernd-Erich Vohl für das Amt in der Diskussion. Eine Entscheidung über die Nominierung werde auf der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion am Freitagmorgen getroffen.

Im Bundestag scheiterte zuletzt im Dezember 2018 die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin. Die AfD-Bundestagsfraktion stellt deswegen derzeit keinen Vize.

Im Bundestag hatten CDU und SPD mit ihrer Mehrheit die Geschäftsordnung geändert, damit kein AfD-Politiker als Alterspräsident die konstituierende Sitzung eröffnen durfte. In Hessen wird der AfD-Politiker Rolf Kahnt am Freitag als ältester Abgeordneter und damit Alterspräsident die Eröffnungsrede im Landtag halten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare