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Zweierlei Tabubrüche in Hessen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Pitt von Bebenburg bei der Preisverleihung in Berlin. Foto: Christian Schulz
Ein Kommentar von Pitt von Bebenburg © Christian Schulz

Die gemeinsame Abstimmung von CDU und Grünen mit der AfD in Hessen war ein schwerer Fehler. Aber nüchtern betrachtet ist klar: Die schwarz-grüne Koalition, zumal die Grünen, steht wahrlich nicht im Verdacht, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.

Es hat einen Tabubruch gegeben im Hessischen Landtag, aber worin er besteht, ist schwer zu beurteilen, denn die Sitzung war geheim. Die Koalition sagt, drei Oppositionsparteien hätten einer gefährdeten Zeugin aus dem Sicherheitsapparat den notwendigen Schutz verweigert. Wenn das zuträfe, wäre es ein Tabubruch.

SPD, FDP und Linke argumentieren, es hätte andere Möglichkeiten gegeben, eine Gefährdung abzuwenden. Sie erheben umgekehrt einen Vorwurf: CDU und Grüne hätten sich bei der Abstimmung auf Stimmen der AfD gestützt. Ein klarer Tabubruch.

Tabubruch im Landtag in Hessen: Falscher Verdacht

Die Koalition hätte es nie auf eine solche Abstimmung ankommen lassen dürfen. Doch wer die Sache nüchtern betrachtet, muss auch feststellen: Die schwarz-grüne Koalition, zumal die Grünen, steht wahrlich nicht im Verdacht, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Umgekehrt wird kein vernünftiger Mensch behaupten, dass SPD, FDP und Linke bereit wären, eine Person sehenden Auges in Gefahr zu bringen. Von dieser Auseinandersetzung hat niemand etwas. Außer der AfD, die plötzlich als wichtiger Faktor dasteht, der sie niemals war. (Pitt von Bebenburg)

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