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Hessen hat in dieser Woche so viele Menschen nach Afghanistan abgeschoben wie lange nicht mehr.
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Hessen hat in dieser Woche so viele Menschen nach Afghanistan abgeschoben wie lange nicht mehr. (Symbolbild)

Abschiebung

„Fassungslos“: Hessen schiebt so viele Männer nach Afghanistan ab wie lange nicht

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessens schwarz-grüne Regierung schiebt fünf Männer nach Kabul ab. Dabei werben die Grünen auf Bundesebene für einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan.

Wiesbaden – Hessen hat in dieser Woche so viele Menschen nach Afghanistan abgeschoben wie lange nicht mehr. Nach Angaben des Hessischen Innenministeriums waren fünf Männer aus Hessen an Bord der Maschine, die in der Nacht zum Mittwoch 42 Personen vom Flughafen Leipzig nach Kabul brachte.

In den vergangenen Monaten waren bei den deutschen Sammelabschiebeflügen nach Afghanistan meistens ein bis drei Personen aus Hessen an Bord gewesen. Ein für Mai geplanter Abschiebeflug war ausgefallen.

Kritik an Abschiebungen von Hessen nach Afghanistan

Bei den fünf Männern aus Hessen handele es sich um verurteilte Straftäter im Alter zwischen 22 und 32 Jahren, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Zu den Straftaten, die sie verübt hätten, gehörten versuchter Totschlag, Vergewaltigung sowie verschiedene Körperverletzungsdelikte. Das Bundesinnenministerium hatte mitgeteilt, dass insgesamt 40 der 42 abgeschobenen Personen als Straftäter verurteilt worden seien.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisierte die Abschiebungen. Afghanistan gelte nach dem „Global Peace Index“ schon seit 2019 als „das unsicherste Land der Welt“, sagte Lea Rosenberg, die Parität-Referentin für Migration, Flucht und Asyl. Mit dem Abzug der Nato-Truppen eskaliere die Gewalt weiter, die Taliban eroberten immer mehr Gebiete. Zudem werde Afghanistan mit voller Wucht von der Corona-Pandemie getroffen.

„Fassungslos“ über Abschiebungen von Hessen nach Afghanistan

„Wir sind fassungslos, dass Hessen gerade in dieser Situation Abschiebungen nach Afghanistan offenbar mehr denn je forciert“, sagte Rosenberg. Ihr Verband appellierte an die schwarz-grüne Landesregierung, sich bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche für einen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan einzusetzen, fügte sie hinzu.

Für ein Ende der Abschiebungen nach Afghanistan machen sich auch andere Wohlfahrtsverbände, der Hessische Flüchtlingsrat, Seebrücke und Amnesty International stark. Der Abschiebestopp müsse auch für Straftäter und Gefährder gelten, „da Menschenrechte nicht teilbar sind“, argumentiert Barbara Lueken von Amnesty.

Bundes-Grüne für Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan

Auch die Grünen auf Bundesebene vertreten eine solche Position. In ihrem Programm zur Bundestagswahl heißt es: „Abschiebungen in Kriegs- und Krisenländer wollen wir beenden, den Abschiebestopp nach Syrien und Afghanistan wieder einsetzen.“ Erst jüngst hatte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg betont: „Abschiebungen nach Afghanistan lehnen wir angesichts des desaströsen Sicherheitslage ab.“ Menschen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, drohten Gewalt, Verelendung und Obdachlosigkeit, warnte sie.

In Hessen hatten sich die Grünen jedoch mit der CDU darauf verständigt, dass es Abschiebungen nach Afghanistan geben kann. Sie sollten aber „vorrangig“ Straftäter und Gefährder betreffen. Diese Linie bekräftigte das Innenministerium.

Die zuständigen Ausländerbehörden entschieden nach einer „sorgfältigen und sensiblen Prüfung jedes Einzelfalls“, versicherte ein Sprecher. Diese Behörden seien gesetzlich „verpflichtet, die Ausreisepflicht im Wege der Abschiebung zu vollstrecken, wenn ein Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig ist, seiner Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommt und kein Abschiebungshindernis vorliegt“. (Pitt von Bebenburg)

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