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Zaghafte Reform

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Von: Pitt v. Bebenburg

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Die nächste Reform dürfte schon bald folgen. 
Die nächste Reform dürfte schon bald folgen.  © Peter Hartenfelser/imago

Die hessische Wahlkreiskommission will nur die krassesten Ungerechtigkeiten beim Zuschnitt der Wahlkreise ausbügeln. Die nächste Reform dürfte deswegen schon bald folgen. Ein Kommentar.

Es mag technisch klingen, wenn vom Zuschnitt von Wahlkreisen die Rede ist. Doch in Wahrheit geht es um eine Grundfrage der Demokratie. Sie verliert ihre Legitimation, wenn Stimmen unterschiedliches Gewicht bekommen.

Genau diese Gefahr besteht in Hessen. Mit gutem Grund hat der Präsident des hessischen Staatsgerichtshofs, Roman Poseck, schon vor drei Jahren eine grundlegende Reform der Wahlkreis-Zuschnitte angemahnt. Es wäre „wünschenswert“ gewesen, wenn die schon zur Landtagswahl 2018 gegriffen hätte, stellte er seinerzeit fest. Doch Innenminister Peter Beuth (CDU) und die schwarz-grüne Koalition verschoben das Vorhaben auf die Zeit nach der Wahl. Nun liegt endlich ein Vorschlag auf dem Tisch, wie sich das Problem angehen lässt.

Geplant ist ein zurückhaltender Eingriff, der nur die krassesten Ungerechtigkeiten durch die Verschiebung einiger Orte und Stadtteile ausbügelt. Das kann eine Lösung für die nächste Wahl sein. Aber so vorsichtig, wie das Thema angegangen wird, dürfte schon in der nächsten Wahlperiode erneut eine Reform der Wahlkreise anstehen.

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