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Widerstand im Danneröder Forst: Solidaritätsfilm für Aktivistin Ella

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Von: Jutta Rippegather

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Linke Gruppen protestierten im Juni in Frankfurt gegen das Urteil gegen die Waldbesetzerin.
Linke Gruppen protestierten im Juni in Frankfurt gegen das Urteil gegen die Waldbesetzerin. © Michael Schick

Eine Kundgebung mit Uraufführung gibt es am 1. Oktober. Die Justizministerin informiert über Haftbedingungen der Frau, die ihre Identität nicht preisgibt.

Ein Mal monatlich eine Stunde Besuch von Bekannten oder Familie, alle 14 Tage ein Telefonat, ebenfalls unter Überwachung: Das sind die Haftbedingungen der seit Ende November in Frankfurt einsitzenden anonymen Aktivistin aus dem Widerstand im Dannenröder Forst. Bekannt ist sie als Ella oder UWP 1 (Unbekannte weibliche Person). Nach Angaben von Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) gelten für die Baumbesetzerin die üblichen Regeln für Untersuchungshäftlinge.

Der Linkspolitiker Ulrich Wilken hatte sich in zwei Anfragen nach den Haftbedingungen der jungen Frau erkundigt, die das Amtsgericht Alsfeld im Juni wegen gefährlicher Körperverletzung sowie Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt hat. Aus politischen Gründen gibt sie ihre Identität nicht preis. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Revisionsverhandlung vor dem Landgericht Gießen soll Anfang Dezember stattfinden.

Wie aus den Antworten der Ministerin weiter hervorgeht, sind alle Gefangenen vor dem hessischen Justizvollzugsgesetz zwar gleichgestellt. Aber: „Unterschiede sind grundsätzlich aufgrund der fehlenden Angaben zur Person denkbar, wenn es um Leistungsanträge bei Dritten (beispielsweise Sozialhilfeträgern, Arbeitsagentur, etc.) oder Einschränkungen geht.“ So könne Ella etwa Taschengeldanträge in der Untersuchungshaft mangels Angabe der Meldeadresse nicht gestellt werden.

Den Angaben zufolge verfügt der Justizvollzug über Erfahrungen mit Inhaftierten wie Ella. 15 Personen mit unbekannter Identität seien in den vergangenen drei Jahren inhaftiert worden. Deren „Besonderheiten“ werde „individuell“ begegnet.

Unterdessen rufen die Unterstützerinnen und Unterstützer der Aktivistin für Freitag, 1. Oktober, 17 Uhr, zur Kundgebung samt Demo vor der Justizvollzugsanstalt in Frankfurt-Preungesheim auf. Es ist der Jahrestag des Beginns der Rodungen und Räumung des Waldstücks in Mittelhessen. „Freiheit für Ella!“ lautet das Motto, „Klimaschützen ist kein Verbrechen!“. Weitere Forderung: ein Baustopp für die A49 durch den Dannenröder Forst sowie eine „konsequente Mobilitäts- und Energiewende“. Auf dem Programm steht unter anderem die Uraufführung des Films „Ella“, der noch am selben Tag an vielen Orten in der Republik zu sehen sein soll.

Wie es in der Ankündigung heißt, deckt der Film „Lügen und Skandale bei Polizei und Justiz“ auf. Die Aussagen der SEK-Polizisten vor dem Gericht in Alsfeld seien frei erfunden. „Sie fantasierten von Fußtritten und Kniestößen, Lebensgefahr, Todesangst und Verletzungen.“

Geschwärzte Atteste und nicht zum Tattag passende Daten seien als Beweise akzeptiert worden: „Mit Ella war ein Zufallsopfer gefunden, um die ganze Bewegung zu diskreditieren und abzuschrecken.“

Mehr zu Ella , dem Film und den Aufführungsorten gibt es im Internet unter wald-statt-asphalt.net

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