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DGB

„Weckruf“ gegen Demokratiefeinde in Hessen

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt: Nach den hessischen Kommunalwahlen am Sonntag könnte der Ton in den Parlamenten noch rauer werden

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat am Dienstag mit einem „Weckruf“ dazu aufgefordert, keine demokratiefeindlichen Kräfte in die hessischen Kommunalparlamente zu wählen. „Wir müssen nicht denjenigen gegenüber tolerant sein, die am Ende die Toleranz abschaffen wollen“, sagte der Bezirksvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Rudolph, in einer Online-Pressekonferenz.

Der Marburger Erziehungswissenschaftler Benno Hafeneger wies darauf hin, dass der Ton in den Parlamenten seit dem Einzug der AfD vielerorts „rauer, ruppiger, aggressiver“ geworden sei. Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführer des Verbandes der kommunalen Wahlbeamten in Hessen, äußerte „große Angst, dass nach der Wahl der Ton noch rauer wird“.

Am Sonntag können die Hessinnen und Hessen ihre Kommunalparlamente wählen. Nach Einschätzung des Bündnisses sind nicht alle Kräfte, die undemokratische Positionen und respektlosen Umgang betrieben, auf den ersten Blick als Rechtsextremisten oder Rechtspopulisten zu erkennen. Der Direktor der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Daniel Neumann, sagte, manche träten „wie der Wolf im Schafspelz“ auf. Deswegen sollten Wählerinnen und Wähler „genau hinschauen und sich nicht täuschen lassen“.

Hafeneger nannte Beispiele. In manchen Orten seien sogenannte „Bürgerlisten“ entstanden, die mit Slogans wie „Mehr Bürgerwille“ oder „Mehr Transparenz“ für sich würben. Dahinter versteckten sich in rund zwei Dritteln der Fälle „rechtskonservative, rechtspopulistische“ Gruppierungen. Diese „Bürgerlisten“ seien nicht zu verwechseln mit den oft etablierten Freien Wählergemeinschaften, die für ein „eigensinniges Bürgertum“ stünden.

Das Bündnis nennt sich „Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“. Der „Weckruf“ wurde unterzeichnet von rund 70 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Verbänden, Glaubensgemeinschaften und Gewerkschaften.

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