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Kommentar

Eine Frage des Vertrauens

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Wenn das Vertrauen in demokratische Prozesse schwindet, ist die Demokratie in ihrem Kern bedroht. Deshalb muss die Politik offene Fragen zu ihrer Wahlsoftware zwingend ausräumen. Ein Kommentar.

Demokratie lebt von Vertrauen. Die wichtigsten demokratischen Prozesse, die Wahlen, stehen und fallen mit der Verlässlichkeit der errechneten Ergebnisse. In den USA hat man gerade auf erschreckende Weise beobachten können, welche enormen Gefahren drohen, wenn dieses Vertrauen verloren geht oder sogar vorsätzlich erschüttert wird.

Auf plausible Weise haben Experten nun dargelegt, dass eine Software, die bei den hessischen Kommunalwahlen eingesetzt werden soll, anfällig sein könnte für Fehler und Manipulationen. Die Verantwortlichen müssen alles dafür tun, solchen Hinweisen nachzugehen und sämtliche Schwachstellen zu beseitigen. Es darf kein Zweifel daran bleiben, dass die Wahlergebnisse stimmen.

Digitalisierung wird immer wichtiger, auch bei Wahlen. In Hessen wird sie maßgeblich von einem Dienstleister umgesetzt und nicht nur von staatlichen Stellen. Gerade deshalb muss die technische Veränderung politisch abgesichert werden. Stellt die Gesetzeslage wirklich sicher, dass Hard- und Software die höchsten Sicherheitsanforderungen erfüllen und dies von offiziellen Stellen überprüft wird? Die Enthüllungen der Fraunhofer-Experten müssen dazu führen, dass solche Fragen gestellt und beantwortet werden. Denn es geht um das wichtigste Gut der Demokratie – das Vertrauen.

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