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In zahlreichen hessischen Kommunen können Eltern damit rechnen, dass sie die Kita-Gebühren für den Januar zurückbekommen.
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In zahlreichen hessischen Kommunen können Eltern damit rechnen, dass sie die Kita-Gebühren für den Januar zurückbekommen.

Gebühren

Viele Kommunen in Hessen planen Verzicht auf Kitagebühren

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Land Hessen gleicht Verluste zur Hälfte aus und stellt dafür zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Aber die Erstattung für 2020 wird noch angemahnt.

In zahlreichen hessischen Kommunen können Eltern damit rechnen, dass sie die Kita-Gebühren für den Januar zurückbekommen, wenn die Kinder zu Hause bleiben. Das machten zahlreiche Verantwortliche am Mittwoch deutlich.

Am Dienstag hatte die Landesregierung die Städte und Gemeinden ermuntert, Beiträge zurückzuzahlen. Das Land erklärte sich bereit, die Hälfte des Betrags zu übernehmen. Dafür stünden zwölf Millionen Euro bereit, teilten Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) mit.

„Wir bitten die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um Kontakte zu reduzieren“, sagten die Minister zur Begründung. Wenn keine Betreuung in der Kita erfolge, sei es „richtig, dafür auch keine Beiträge zu erheben“. Sollten die Beschränkungen verlängert werden, gelte die Unterstützung des Landes auch über den Januar hinaus.

Der Hessische Städtetag zeigte sich zufrieden und sprach von einem „klaren Signal an die Eltern und Träger“. Allen Beteiligten müsse aber klar sein, dass der Zuschuss des Landes „keine Komplettentschädigung der anfallenden Betriebskosten“ bedeute, fügte der Präsident des Städtetags, Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD), hinzu. Es verblieben Defizite für die kommunalen Haushalte.

Fragezeichen gab es in den Kommunen allerdings noch aufgrund der Erfahrungen mit dem Land. Die Minister Boddenberg und Klose hatten daran erinnert, dass Hessen bereits im vergangenen Jahr 40 Millionen Euro bereitgestellt habe, um Kita-Beiträge für die Zeiten vorübergehender Schließungen mit auszugleichen.

Der Langener Bürgermeister Jan Werner (CDU) bedauerte, „dass bis heute noch immer nicht geklärt“ sei, wie dieses Geld verteilt werde. „Deshalb können wir aktuell auch nicht sagen, wie genau die Modalitäten für die Langener Eltern aussehen werden“, fügte er hinzu. „Um aber ein Zeichen zu setzen, haben wir schon vorab beschlossen, zunächst keine Gebühren von den Eltern einzuziehen.“

Andere Kommunen kündigten ebenfalls an, die Eltern von Beiträgen zu befreien, wenn sie ihre Kinder nicht in die Kita schickten. Darauf hätten sich etwa die Städte und Gemeinden des Main-Taunus-Kreises verständigt, hieß es in einer Pressemitteilung der Gemeinde Kriftel. Allerdings müssten die Gemeindevertretungen noch zustimmen.

Kriftels Bürgermeister Christian Seitz (CDU) wies darauf hin, dass die Krifteler Kitas von weit über 50 Prozent der Kinder besucht würden – insbesondere auf Plätzen mit hoher Betreuungsgebühr sei die Teilnahme hoch.

Die Erste Stadträtin von Eppstein, Sabine Bergold (CDU) äußerte die Hoffnung, dass konfessionelle und private Träger mitziehen. „Wir möchten in Eppstein für alle Eltern und Erziehungsberechtigten gleiche Voraussetzungen“, sagte die Sozialdezernentin.

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