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Verkehrswende in Hessen: Sehr großer Wurf

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Von: Jutta Rippegather

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Das Volksbegehren ist sehr ambitioniert. Aber es braucht Visionen. Der Kommentar.

Ganz normaler Berufsverkehr in München. Können wir eine Welt ohne Autos denken?
Ganz normaler Berufsverkehr. Können wir eine Welt ohne Autos denken? © Sven Hoppe/dpa

Der Gesetzentwurf des Bündnisses ist eine Vision. Ein Wunschbild, das in der Kürze der Zeit nicht realisierbar ist – selbst wenn der politische Wille dazu bestünde. Von barrierefreiem Zufußgehen ist Hessen noch unendlich weit entfernt. Verzicht auf fossile Antriebsstoffe im öffentlichen Nahverkehr bis zum Jahr 2030? Gerade erst hat die Eswe in Wiesbaden zwölf neue Dieselbusse angeschafft. Für Elektrofahrzeuge fehle der Platz zum Abstellen.

Also ist das Unterschriftensammeln für ein Volksbegehren Verkehrswende für die Katz? Keineswegs. Es ist auch mehr als Symbolpolitik. Die Initiative leistet sehr wichtige Arbeit, die die Menschen in Hessen im doppelten Sinne voranbringt: klimafreundlich und gesund. Das Bündnis legt den Finger in die Wunden, die wir im Alltag allzu gerne übersehen. Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr zu Schaden kommen. Knapp 17 100 waren es im vorigen Jahr in Hessen, 183 Getötete. Es ist auch nicht normal, dass Fußgänger:innen beim Überqueren einer mehrspurigen Straße nicht mit einem Rutsch bei Grün auf die andere Seite kommen und auf der Mittelinsel minutenlang warten müssen, damit um sie herum die Autos rollen können. Es ist auch nicht hinnehmbar, dass das Elterntaxi immer noch viel zu häufig vor der Schule hält. Kinder müssen selbstständige Mobilität lernen, damit aus ihnen sichere Straßenverkehrsteilnehmer:innen werden.

Der Entwurf des Verkehrswendegesetzes ist ein sehr großer Wurf. Es wäre eine Illusion mit einer Eins-zu-eins-Umsetzung zu rechnen. Doch darauf kommt es nicht an. In dem Papier sind viele gute Ideen zusammengefasst, an denen sich Verkehrspolitik ausrichten sollte. Anregungen, die die Lebensqualität aller Menschen verbessern können. Die lokalen Radentscheide haben gezeigt, dass Veränderungen möglich sind. Um sie zu erreichen, braucht es solche Visionen.

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