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Teststrategie für Kitas verlangt

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 Darmstadt: Ein Luftreinigungsgerät steht in einer Kita hinter einer Erzieherin und Kindern. Der hessische Elternbund fordert landesweit einheitliche Quarantäne-Regeln in Kitas.
Erzieherin mit Kindern in einer Darmstädter Kita © Sebastian Gollnow/dpa

Oppositionsparteien im Landtag fordern ein Ende des „Flickenteppichs“ in Hessen.

Von Elisa Schwarze

Die Kritik der Oppositionsparteien wiegt schwer: FDP, Linke und SPD werfen der hessischen Landesregierung vor, jüngere Kinder nicht ausreichend vor dem Coronavirus zu schützen. Sie begründen dies mit der Aussage, dass es für Kindertagesstätten noch immer keine einheitliche Teststrategie gebe.

Land erstattet die Hälfte der Kosten

Bislang können Träger und Kommunen weitestgehend selbst über die Form des Testangebots entscheiden. Das Land Hessen erstattet 50 Prozent der Kosten, verbindliche Richtlinien für Art und Häufigkeit der Tests gibt es jedoch nicht. In zwei Anträgen forderten FDP und Linke nun die Einführung einer entsprechenden Regelung sowie die vollständige Kostenübernahme vonseiten des Landes.

Während die Linke lediglich ein flächendeckendes Testangebot sicherstellen möchte, verlangt die FDP eine Testnachweispflicht. Ohne einen negativen Corona-Test könne dann kein Betreuungsangebot in Anspruch genommen werden. Derartige Verbindlichkeiten gebe es bereits in Pflegeheimen, an Arbeitsplätzen und in Schulen, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock. Auch in anderen Bundesländern sei bereits eine Testpflicht durchgesetzt worden. „Es ist die einzige Möglichkeit, unsere Kinder zu schützen“, urteilte Rock. Die Tests sollen ihm zufolge zu Hause oder in Testzentren durchgeführt werden.

„Flickenteppich“ beklagt

Die Linke hingegen wünscht sich Tests in den Einrichtungen selbst. Der „Flickenteppich“ in Hessen müsse endlich überwunden und Schließungen von Kitas müssten um jeden Preis verhindert werden, forderte die Abgeordnete Christiane Böhm. Gerade weil es für Kitakinder noch kein Impfangebot gebe, seien regelmäßige Tests von zentraler Bedeutung.

CDU und Grüne verteidigten das aktuelle Vorgehen in den Kitas. Man habe sich bewusst dazu entschieden, den Trägern Entscheidungsfreiheit zu gewähren, da jede Kita über eine andere Infrastruktur verfüge, argumentierten die Grünen-Abgeordnete Kathrin Anders und Sozialstaatssekretärin Anne Janz (Grüne). Auch die 50-Prozent-Regel sei in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffen worden. Die aktuellen Maßnahmen reichten aus, um die Kinder vor einer Infektion zu schützen, führte Anders weiter aus.

„Testpflicht schwer umsetzbar“

Die CDU-Abgeordnete Claudia Ravensburg wies darauf hin, dass eine Testpflicht schwer umsetzbar wäre. Auf die Frage, welche Konsequenzen bei einer Verweigerung einer Testung gezogen werden sollten, habe keine der Parteien eine angemessene Antwort geben können. Zudem würde das Kitapersonal durch die Kontrolle der Nachweise einer noch höheren Belastung ausgesetzt, zumal sie das Vorgehen gegenüber Eltern rechtfertigen müssten.

Dagegen argumentierte SPD-Politikerin Lisa Gnadl, dass die aktuelle Situation für Erzieher:innen und Leiter:innen weitaus anstrengender sei. Sie schloss sich dem Antrag der FDP an und forderte die Regierung zu sofortigem Handeln auf. Es sei dringend notwendig, flächendeckende Testangebote sicherzustellen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Arno Enners, appellierte an die Eigenverantwortung der Familien. Anstatt eine Testpflicht für Kitakinder durchzusetzen, sollten sich beispielsweise Eltern zu Hause selbst testen.

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