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Bundeskriminalamt, Abteilung „Kriminaltechnisches Institut“ (KT), Wiesbaden, im Bild: KT 34 Sammlung Synthetische Drogen
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Schön anzusehen: Doch welche Stoffe stecken in den Pillen?

Drogen-Konsum in Hessen

Streit über Drogen-Modellprojekt

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Das Land Hessen kämpft vor Gericht mit dem Bund um das Modellprojekt „Drug Checking“. Fachleute sollen bei Techno- und anderen Partys über die Gefahren von synthetischen Drogen informieren.

Hessen kämpft vor Gericht darum, ein Modellprojekt zum „Drug Checking“ starten zu dürfen. Das geht aus einer Antwort von Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf Fragen des AfD-Abgeordneten Rainer Rahn hervor.

Beim Drug Checking bieten Fachleute bei Techno- und anderen Partys Stände an, an denen synthetische Drogen mit einem Schnelltest auf ihre Inhaltsstoffe überprüft werden. So sollen Konsumentinnen und Konsumenten über Gefahren aufgeklärt werden, denn viele von ihnen kaufen bunte Pillen, ohne deren Inhalt genau zu kennen.

Das Modellprojekt solle aber „nicht allein der Substanzanalyse dienen“, hält Klose fest. Vielmehr solle es „in ein Konzept eingebettet sein, das die Konsumierenden vor allem auch dazu motiviert, eine Drogenberatung in Anspruch zu nehmen“.

In anderen europäischen Staaten gibt es solche Angebote bereits, etwa in der Schweiz und Österreich. In Deutschland sind sie hingegen verboten. Seit dem Einzug der Grünen in die Landesregierung 2014 bemüht sich das Land um die Genehmigung für einen Versuch. Die Bundesregierung lehnt dies aber ab.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hatte den Antrag Hessens nach Kloses Angaben abgewiesen. „Der hiergegen eingelegte Widerspruch wurde ebenfalls negativ beschieden, weshalb Klage erhoben wurde.“ Nun laufe das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln.

Drogenbeauftragte weckte Hoffnung

Anfang des Jahres hatten Äußerungen der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) Hoffnung bei Hessens Sozialminister geweckt, dass sich der Bund in der Frage bewegen könnte. Sie habe sich mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darauf verständigt, dass man sich Drug Checking in Verbindung mit intensiver Beratung in diesem Jahr näher anschauen werde, sagte Ludwig seinerzeit. „Wir sind uns einig, mit Experten darüber zu sprechen, ob es ein Modell gibt, das in Deutschland funktionieren könnte.“

Auch ein anderes hessisches Experiment hängt von der Zustimmung des Bundesamts ab: Der Frankfurter Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) hatte vor wenigen Wochen in einem FR-Interview gefordert, Crack kontrolliert an Schwerstabhängige abzugeben. Der Landesregierung liegt nach Kloses Auskunft dazu bisher kein Konzept vor, allerdings besitze das Land auch keinen Einfluss auf das Genehmigungsverfahren. Überlegungen, wie die Lage im Frankfurter Bahnhofsviertel verbessert werden könne, seien aber legitim, urteilte Klose über die Idee seines Frankfurter Parteifreunds.

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