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Stadtoberhäupter bedroht

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Umfrage zeigt hohes Maß an Anfeindungen gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Eine Umfrage unter Hessens Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern kommt zu erschreckenden Ergebnissen: Nicht wenige der Amtsinhaberinnen und -inhaber werden beleidigt, bedroht und angegriffen. In Briefen, E-Mails oder im Gespräch ist von Mord, Vergewaltigung oder Brandstiftung die Rede.

Das steht in der Studie „Gewalt gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Hessen“, die Kriminologin Britta Bannenberg von der Justus-Liebig-Universität Gießen mit ihren Kollegen Tim Pfeiffer und Dominik Erb erarbeitet hat. Die Erfahrungen, die sie zusammengetragen haben, zeigen Folgen für die Demokratie: Auf die Frage, ob Anfeindungen und Gewaltdrohungen Auswirkungen auf eine erneute Kandidatur haben, lautet mehr als ein Viertel der Antworten „Ja“.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im hessischen Landtag, Günter Rudolph, kommentierte, die Untersuchung zeige „in erschreckender Deutlichkeit, wie groß der Handlungsbedarf inzwischen“ sei. Der Sozialdemokrat sieht die Landesregierung in der Pflicht, „die Befunde ernst zu nehmen, die Bedrohungslage schnell einzudämmen und langfristig mit geeigneten Maßnahmen dafür zu sorgen, dass diejenigen, ohne die unsere Gesellschaft nicht funktionieren kann, wieder Respekt, Achtung und Anerkennung erfahren“.

Für die Studie wurden im August 2020 alle 422 Stadt- und Gemeindeoberhäupter Hessens mit Hilfe eines Online-Fragebogens zu ihren Erfahrungen mit Gewalt und Aggressionen angeschrieben. Mehr als die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beteiligten sich – 203 vollständig und neun teilweise.

Die Umfrage zeigt, dass 7,6 Prozent der Befragten gewalttätige Angriffe mit körperlichen oder psychischen Folgen erlebt haben. Bei drei Prozent habe es auch Angriffe auf nahestehende Personen gegeben. Todesdrohungen hätten 7,6 Prozent per Brief, zwei Prozent in direktem Kontakt und ein Prozent via soziale Medien erhalten, dies teils auch mehrfach. Bei 13 Prozent der Befragten sei persönliches Eigentum zerstört oder beschädigt worden. Bei Beleidigungen sei davon auszugehen, dass dies jeder schon erlebt habe.

„Qualvoll verrecken“

Aus den Antworten der Stadtoberhäupter hätten sich zahlreiche Details zu den Übergriffen ergeben, berichten Professorin Bannenberg und ihre Kollegen. So schrieb ein Bürgermeister: „Bedrohung mit der Geste des Halsabschneidens, als ich vor der Waschstraße einer Tankstelle stand“. Ein anderer Bürgermeister zitierte den Inhalt einer an ihn gerichteten Mail: „Nach dem TV-Beitrag habe ich den Eindruck, dass Sie eine korrupte, bürgerferne Gestalt sind, deren Tod die Lebensqualität aller Einwohner sanft anheben würde … Mögen Sie schnell und qualvoll verrecken.“ Drohungen reichten von der Ankündigung körperlicher Gewalt über das Anzünden des Hauses bis zur Vergewaltigung der Ehefrau.

Den Kommunalpolitikerinnen und -politikern rät das Forscherteam zu Prävention. Sie sollten „die gesamte Lebensgestaltung unter dem Blickwinkel möglicher Gefährdungen“ überprüfen. Anzeigen seien wichtig, damit die Taten nicht „im kriminologischen Dunkelfeld“ blieben – selbst wenn die Befürchtung realistisch sei, „dass viele Strafverfahren von der Justiz eingestellt“ würden. mit dpa

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