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SPD und DGB wollen der Industrie im ökologischen Wandel helfen

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Von: Peter Hanack

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Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser ist auf Wirtschaftstour. Es geht darum, Klimakrise und Digitalisierung zu bewältigen und Arbeitsplätze zu erhalten.

Klimakrise bekämpfen, Digitalisierung bewältigen, Arbeitsplätze erhalten. Um diese drei Ziele gleichermaßen zu erreichen, müsse in Hessen ein Transformationsfonds geschaffen werden, fordern SPD und Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB). Damit müsse das Land Unternehmen und Beschäftigte beim sozialökologischen Umbau unterstützen.

Es sei die „größte Herausforderung, die vor uns liegt“, sagte die hessische SPD-Chefin Nancy Faeser am Dienstag in Wiesbaden. Klimawandel und Digitalisierung müssten bewältigt werden, gleichzeitig gelte es, Arbeitsplätze so umzugestalten, dass diese erhalten bleiben könnten. „Der Staat muss diesen Prozess aktiv gestalten, es genügt nicht, ihn lediglich zu beschreiben“, so Faeser.

30 Millionen Euro Fonds

30 Millionen Euro will die Landtagsfraktion der SPD, deren Vorsitzende Faeser ist, dafür in den Landeshaushalt einstellen. Mit dem Geld könnten etwa Betriebe unterstützt werden, die auf klimaneutrale Energieerzeugung umsteigen wollten. Gefördert werden könnten auch Fort- und Weiterbildungen für die Beschäftigten.

Darüber hinaus müssten sogenannte Förderlotsen den Unternehmen den Weg durch den „Förderdschungel“ weisen. Andere Bundesländer wie etwa Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg hätten solche Lotsen bereits.

„Hessen ist ein Industriestandort“, sagte Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Faeser. Wichtig sei es, vor Ort mit den Unternehmern, Geschäftsführern und Beschäftigen zu besprechen, welche konkreten Notwendigkeiten es in den jeweiligen Betrieben und Regionen gebe.

„Der Transformationsprozess kann nur gelingen, wenn nicht nur Ziele formuliert werden, sondern es auch ein politisches Programm zu deren Umsetzung gibt“, bekräftigte Rudolph. Deshalb sei auch der DGB dafür, einen entsprechenden Fonds zu schaffen.

Akteure zusammenbringen

Zurzeit tourt Faeser durch Hessen. Erste Station war Kassel. „Wir haben dort gleich zweimal mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern, Gewerkschaften, Anbietern von Fort- und Weiterbildungen, Politikern, Vertretern von Universitäten und Wirtschaftskammern gesprochen“, berichtet die SPD-Frau.

Bis zum Herbst 2023 will Faeser jeden Landkreis in Hessen besucht haben. Ziel dabei sei es, „alle Akteure zusammenzubringen“. Das Bedürfnis nach Austausch bei diesen Treffen sei groß. Nach Kassel hat Faeser bereits in Gießen, dem Lahn-Dill- und dem Odenwaldkreis Station gemacht. Am Freitag dieser Woche soll es in den Main-Kinzig-Kreis gehen, es folgen Bergstraße, Rheingau-Taunus, Limburg-Weilburg, Wetterau, Werra-Meißner, Marburg-Bidenkopf und Fulda.

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