Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Schuhe gehören in Hessen nicht zur Grundversorgung.
+
Schuhe gehören in Hessen nicht zur Grundversorgung.

Hessen

Schuhkauf in Hessen nur mit Klick

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
    schließen

Schuhläden hatten sich nach einem Urteil aus Bayern Hoffnungen gemacht. Doch es bleibt in Hessen bei der Schließung – außer zur Abholung.

Schuhhändlerinnen und -händler haben keine Aussichten, in Hessen kurzfristig wieder ihre Läden öffnen zu dürfen – trotz eines Urteils aus Bayern, das manchen von ihnen Hoffnung gemacht hatte. Der Einkauf nach dem Prinzip „Click and Collect“ bleibt aber möglich, also die Abholung nach einer online oder telefonisch getätigten Bestellung.

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte vor kurzem festgestellt, dass die Versorgung mit passenden Schuhen einem „Grundbedürfnis“ diene, ähnlich wie Lebensmittelläden oder Drogerien. Deshalb müssten sie unter die entsprechende Ausnahmeregelung der Corona-Verordnung des Landes fallen, entschieden die Richter. Damit gaben sie der Klage eines Einzelhändlers aus Schweinfurt statt. (Aktenzeichen: 20 NE 21.540)

Die Schuhhändler-Lobby hatte gehofft, dass das bayerische Urteil über die Landesgrenzen hinaus wirkt. Der klagende Händler gehört der Einkaufsgenossenschaft ANWR an, die ihren Sitz im hessischen Mainhausen hat. ANWR-Warenvorstand Fritz Terbuyken zeigte sich „zuversichtlich, dass dieses Urteil auch für die anderen Bundesländer Signalwirkung haben“ werde.

Doch die schwarz-grüne Landesregierung hegt keine Öffnungspläne. Grundsätzlich sei der Beschluss aus Bayern „nicht ohne weiteres auf andere Bundesländer übertragbar“, sagt Franziska Richter, die Sprecherin des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne). Die Entscheidung habe sich auf die bayerische Corona-Verordnung bezogen.

Richter zitiert aus der hesssichen Verordnung, wonach der Einzelhandel zu schließen sei mit Ausnahme von Geschäften der Grundversorgung. „Ebenso wie Bekleidungsgeschäfte sind demnach auch Schuhgeschäfte zu schließen“, sagt Richter. „Sie gehören, anders als zum Beispiel Lebensmittel oder Medikamente, nicht zur Grundversorgung.“ Eine Änderung der Regelung sei derzeit nicht geplant.

Auch in Bayern hatte das Urteil nur vorübergehend gewirkt. Ab dem 1. April durften Schuhgeschäfte öffnen. Gut eine Woche danach mussten sie in Gebieten mit einer Inzidenz über 50 wieder schließen, weil die Regierung in München ihre Verordnung neu formuliert hatte.

Mittlerweile hat sich die Diskussion weiter bewegt, denn der Bund plant Vorgaben für Städte und Landkreise, in denen die Inzidenz den Wert von 100 übersteigt. Der Gesetzentwurf für die bundesweite „Notbremse“ sieht keine Ausnahmen für Schuhläden vor. Geöffnet werden dürften unter anderem Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Buchhandlungen und Blumengeschäfte.

Berlin folgt damit nicht der Argumentation des bayerischen Gerichts. In dessen Beschluss hieß es, mit ihren Ausnahmen für Apotheken, Sanitätshäuser oder Optiker mache die Regierung deutlich, dass sie „gesundheitsbezogenen Bedürfnissen ein gesteigertes Gewicht“ beimesse. Dies sollte nach Auffassung des Gerichts auch für Schuhläden gelten, da passende Schuhe Voraussetzung seien „für eine gesunde Entwicklung und Erhaltung des Bewegungsapparats“.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare