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Die älteren Herrschaften bezogen klar Stellung.
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Die älteren Herrschaften bezogen klar Stellung.

Hessen

Protest gegen AfD-Demo in Wiesbaden

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Die AfD fordert bei einer Demonstration in Hessens Landeshauptstadt „Freiheit statt Lockdown“. Eine Gegenkundgebung mahnt Solidarität an.

In Wiesbaden haben am Donnerstag Gruppierungen wie „Omas gegen rechts“ und „Aufstehen gegen Rassismus“ sowie Politiker:innen der Linkspartei gegen eine Kundgebung der AfD protestiert. Die hessische AfD hatte unter dem Motto „Freiheit statt Lockdown – Deine Grundrechte sind keine Privilegien“ zur Demonstration auf dem Dern’schen Gelände aufgerufen. Dort redeten vor rund 160 Zuhörern und Zuhörerinnen die AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Lichert, Heiko Scholz, Robert Lambrou und Volker Richter.

Scholz beklagte Corona-Einschränkungen „nach rein willkürlichem Ermessen“, wie er sie sich „nach zwei furchtbaren Diktaturen“ nicht habe vorstellen können. Er griff insbesondere die bundesweite Notbremse und die hessische Schulpolitik an. Da ein Großteil der AfD-Abgeordneten zur Demo gekommen war, wohnten nur drei von ihnen der Schuldebatte bei, die gleichzeitig im Landtag geführt wurde. Auch die rechte Abgeordnete Alexandra Walter, die über die AfD-Liste gewählt, aber nicht in die AfD-Fraktion aufgenommen worden war, war zur AfD-Demonstration gekommen.

Die gut 70 Gegendemonstrant:innen wandten sich gegen „die rechten Hetzer der AfD“. Ein Redner des Arbeitskreises Umwelt Wiesbaden sagte, es verdrehe „den Begriff der Freiheit ins Perverse, wenn ihn reaktionäre Demagogen im Munde führen“. Die linken Demonstrant:innen mahnten „einen solidarischen Lockdown“ an. Irene Fromberger von den „Omas gegen rechts“ machte sich für eine gerechte Gesellschaft ohne Ausgrenzung wegen Religion, Herkunft oder sexueller Identität stark. Die AfD zeige hingegen eine „destruktive, die Grundsätze einer demokratischen Gesellschaft immer wieder infrage stellende Haltung“.

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