Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

WirteoeffnentrotzCorona-V_4c
+
Bewirtung ist noch nicht erlaubt.

GUT GEBRÜLLT

Ohne Bierchen

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
    schließen

Den Landtagsabgeordneten geht es nicht anders als anderen Hessinnen und Hessen: Sie vermissen geöffnete Kneipen. Gerade wenn die politischen Debatten so hart und heftig ausgefallen sind wie in dieser Woche, täte es gut, sich bei einem Bier oder einem Wein abzuregen. Nicht ohne dass man sich davor mit den eigenen politischen Freundinnen und Freunden noch einmal kräftig darüber aufgeregt hat.

Es hat Tradition, dass sich die Fraktionen getrennt zusammensetzen am Abend des Donnerstags, der üblicherweise der letzte Debattentag einer Plenarwoche ist. Sie treffen sich dann in ihren jeweiligen Stammlokalen oder – im Sommer – im Hof des Landtags. Jedenfalls in Vor-Corona-Zeiten.

An diesem Donnerstag wäre das besonders nötig gewesen, um emotional wieder auf den Teppich zu kommen. Denn die Debatten hatten es in sich. Eigentlich hatten sie vor 20 Uhr zu Ende gehen sollen, doch daraus wurde nichts.

Denn am späten Nachmittag war Ministerpräsident Volker Bouffier ans Rednerpult getreten, um die Beschlüsse des hessischen Corona-Kabinetts vom selben Tag zu erläutern – insbesondere, dass die Schülerinnen und Schüler der Klassen 7 bis 11 auch in den nächsten Wochen noch zu Hause blieben. Dann aber, nachdem er geredet hatte, verschwand der Regierungschef zur Empörung der Opposition aus dem Parlament, um dieselben Beschlüsse nochmals vor der Presse in der Lobby des Landtags vorzutragen.

So ein Verhalten werde man „nicht mehr akzeptieren“, wetterte drinnen der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, und ließ den Regierungschef herbeizitieren. Das ist nach der Geschäftsordnung des Landtags möglich, in der es heißt: „Der Landtag und jeder seiner Ausschüsse können auch während einer laufenden Sitzung die Anwesenheit jedes Mitglieds der Landesregierung verlangen.“ Die Stimmung tendierte Richtung Nullpunkt.

Es kommt selten vor, dass das Parlament sich genötigt sieht, auf diese Weise klarzustellen, dass es selbst die „erste Gewalt“ darstellt und die Regierung lediglich die „zweite Gewalt“ im Staate ist. Doch diesmal waren nicht nur Oppositions-, sondern auch Koalitionspolitikerinnen und -politiker verärgert über Bouffiers Verhalten.

Also musste er wieder rein. Mit der kuriosen Folge, dass sein Auftritt vor der Presse, der zum Anlass für die Aufregung geworden war, sinnlos wurde. Denn die Journalistinnen und Journalisten durften nach seinem Statement keine Fragen mehr stellen, so dass sie auch nicht mehr erfuhren, als das, was Bouffier im Landtag eine halbe Stunde früher schon gesagt hatte.

So wurde es spät, ehe auch noch andere Themen aufgerufen werden konnten, das Vergabegesetz etwa. Als auch diese Debatte gelaufen war, stellte Landtagspräsident Boris Rhein mit Bedauern fest: „Die Kneipen sind zu.“ Er glaubte jedoch, den Abgeordneten Trost spenden zu können mit dem Hinweis, „aber die Kantine ist noch auf“. Da hatte sich der Präsident allerdings in jeder Hinsicht getäuscht, wie ihm Abgeordnete mit Zurufen klarmachten.

Denn erstens war die Tagesordnung noch gar nicht abgearbeitet. Vor dem ersten Bier fehlte noch eine Debatte über ein Gesetz, das den Einsatz von Videokonferenzsystemen in Schulen regelt. Zweitens darf man in der Kantine aus Gründen des Infektionsschutzes schon seit Monaten nicht mehr zusammensitzen – nur die Mitnahme von Speisen und Getränken ins eigene Büro ist erlaubt. Und drittens war die Kantine längst geschlossen. Rhein spürte, wie sehr sie vermisst wird. „Da müssen wir auch noch mal rangehen“, murmelte er.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare