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Hessen

Öffnen mit Tests in Hessen erhofft

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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SPD und FDP in Hessen dringen auf Perspektiven für Gastronomie und Geschäfte. Minister Al-Wazir antwortet zurückhaltend

SPD und FDP in Hessen dringen darauf, dass Restaurants und Geschäften mehr Öffnungsmöglichkeiten einräumt und dafür Schnelltests nutzt. Der SPD-Abgeordnete Tobias Eckert sagte am Montag im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags, es sei möglich, „Gesundheit und Wirtschaft nicht gegeneinander auszuspielen“. Wenn die schwarz-grüne Landesregierung solche Schritte nicht erwäge, sei das „ein Armutszeugnis“.

Sein sozialdemokratischer Kollege Stephan Grüger schlug vor, zumindest einen „Feldversuch“ zu starten. Er könne sich vorstellen, unter äußersten Sicherheitsbedingungen einzelne gastronomische Betriebe auch im Innenbereich zu öffnen.

Der FDP-Wirtschaftspolitiker Stefan Naas zielte in die gleiche Richtung. Er bedauerte, dass Gastronomie und Hotellerie keine Perspektive aufgezeigt bekämen. „Wir erhoffen uns natürlich etwas von den Schnell- und Selbsttests“, sagte Naas.

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir kommentierte die Vorschläge äußerst zurückhaltend. „Eine unmittelbare Kopplung von Öffnung und Testverpflichtung ist derzeit nicht vorgesehen“, sagte der Grünen-Politiker. Auch an eine Kostenbeteiligung des Landes für sichere Öffnungen werde nicht gedacht.

Seit einer Woche kann sich jede Person wöchentlich einmal auf Kosten des Bundes auf das Coronavirus testen lassen. Im Stufenplan ist ab Montag vorgesehen, dass Gaststätten Außenbereiche öffnen dürfen. Bei einer Inzidenz wie derzeit in Hessen müssen Gäste vorher einen Termin buchen. Auch Theater, Kinos, Opern- und Konzerthäuser dürfen öffnen, bestimmte Sportarten sind wieder möglich, sofern man einen negativen Test vorlegt. Voraussetzung dafür ist, dass die hessenweite Inzidenz unter 100 bleibt – was bei den derzeit steigenden Werten nicht als sicher gelten kann. Mit Hinweis auf die pandemische Entwicklung wies Al-Wazir denn auch den Wunsch nach klareren Perspektiven für die Branchen zurück. „Ich verstehe den Wunsch nach größtmöglicher Klarheit. Aber die gibt es nicht.“

Zahlreiche Fragen, die die SPD im Ausschuss stellte, beantwortete Al-Wazir nicht. Dazu gehörte die, warum Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) den hessischen Stufenplan bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU vorgestellt und Minister Al-Wazir danach die Auskunft darüber im Wirtschaftsausschuss verweigert hatte. „Die Landesregierung nimmt zu Wahlkampfveranstaltungen von Parteien keine Stellung“, stellte Al-Wazir kühl fest. Auch Fragen nach „der internen Willensbildung“ der Regierung würden grundsätzlich nicht kommentiert.

Teststellen in Hessen : https:// soziales.hessen.de (Gesundheit, Corona, POC-Antigen-Tests)

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