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Fonds

Notfallhilfe für Unternehmen in Hessen

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessen legt Fonds für diejenigen auf, die durchs Raster der bisherigen Programme fallen. Zugleich ziehen Al-Wazir und Boddenberg Bilanz der bisherigen Milliardenhilfe.

Hessen stellt Wirtschaftshilfe für in Not geratene Unternehmen bereit, die bisher „schlichtweg durchs Raster der Förderkriterien fallen“. Das hat Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Dienstag angekündigt.

Das Geld soll über eine „Notfallkasse Hessen“ ausgezahlt werden, die Al-Wazir gemeinsam mit Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) vorstellte. Man plane mit bis zu 50 Millionen Euro. Anträge könnten ab Ende der Woche über die Homepage des Regierungspräsidiums Kassel gestellt werden, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium.

Um weit mehr Geld geht es beim zweiten neuen Hilfsprogramm, das die Minister präsentierten. Der „Hessen-Fonds“ kommt mittleren Unternehmen zugute, die zwischen 50 und 249 Menschen beschäftigen. Finanzminister Boddenberg sagte, das Land könne ihnen mit stillen Beteiligungen beispringen. Dafür stünden 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Bisher 106 000 Berechtigte

Daneben seien auch Bürgschaften möglich, die das Land in Höhe von bis zu fünf Milliarden Euro erteilen könne. Es gehe darum, den Mittelstand „mit der dringend benötigten Liquidität auszustatten und dadurch Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Boddenberg.

Die Minister zogen zugleich eine Bilanz der bisherigen Wirtschaftshilfen. So hätten von der Corona-Soforthilfe mehr als 106 000 Berechtigte profitiert, etwa 950 Millionen Euro seien ausgezahlt worden. Als Überbrückungshilfen I und II seien mehr als 11 000 Anträge für rund 150 Millionen Euro bewilligt worden.

Am stärksten in Anspruch genommen wurden Steuerentlastungen. Hessen bietet an, dass bereits gezahlte Steuervorauszahlungen erstattet oder herabgesetzt werden können. Außerdem besteht die Möglichkeit, Steuernachzahlungen stunden zu lassen. Mehr als 360 000 Anträge seien eingegangen. Die Steuerpflichtigen seien um 5,4 Milliarden Euro entlastet worden, „die als dringend benötigte Finanzspritze und Liquiditätshilfe den Betroffenen das Durchstehen der Krise etwas einfacher machen“.

Die Minister sprachen von einer „vielfältigen, überlebenswichtigen“ Unterstützung. Klar sei aber auch: „Wir können nicht alle retten. Zudem werden viele Unternehmen in Hessen wegen der Einschränkungen des Wirtschaftslebens weiterhin Existenzsorgen haben.“ Hessen werde sich darum weiter beim Bund für die notwendige Unterstützung der heimischen Wirtschaft in der Corona-Krise einsetzen und, falls nötig, weitere Landesprogramme auflegen.

rp-kassel.hessen.de

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