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Hessen will die Bevölkerungsunterschiede in den Wahlkreisen ausgleichen. 
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Hessen will die Bevölkerungsunterschiede in den Wahlkreisen ausgleichen. 

Veränderung der Wahlkreise

Wahlen in Hessen: Wahlkommission plant umstrittene Neuerung - das soll sich zukünftig ändern

  • Pitt v. Bebenburg
    VonPitt v. Bebenburg
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Hessen will Bevölkerungsunterschiede in den Wahlkreisen ausgleichen. Auch Frankfurt ist betroffen – dabei wollte die Stadt gar keine Veränderung.

Frankfurt – Jede Stimme sollte bei Wahlen das gleiche Gewicht haben. In Hessen ist das bei weitem nicht der Fall. In manchen Landtagswahlkreisen vertritt ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete weniger als 60.000 Wählerinnen und Wähler, in anderen fast 100.000. Deswegen schneidet das Parlament seine Wahlkreise für die nächste Landtagswahl im Jahr 2023 neu zu. Auch in Frankfurt gibt es Veränderungen.

Das geht aus den Vorschlägen der überparteilich besetzten Wahlkreiskommission hervor, die der Hessische Landtag eingesetzt hatte. Das Gremium unter Vorsitz des Landeswahlleiters Wilhelm Kanther, dem Abgeordnete aller Fraktionen angehört hatten, legte dem Landtag seine Vorschläge jetzt schriftlich dar. Sie müssen noch in Gesetzesform gegossen werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie so umgesetzt werden wie vorgeschlagen.

Frankfurt: Wahlkommission will Veränderung der Wahlkreise

Umstritten sind die Eingriffe in Frankfurt. Die Stadt hielt es nicht für nötig, die Grenzen ihrer sechs Wahlkreise zu verändern, wie aus dem Kommissionsbericht hervorgeht. Zwar leben dort unterschiedlich viele wahlberechtigte Menschen, nämlich zwischen knapp 62.000 und gut 82.000 pro Wahlkreis. Doch die Abweichung vom durchschnittlichen hessischen Wahlkreis bleibt überall unter der Marke von 25 Prozent, die der hessische Staatsgerichtshof als Obergrenze gesetzt hatte. Die Wahlkreiskommission strebte hingegen an, möglichst unter die 20-Prozent-Grenze zu kommen.

Die Kommission schlägt vor, den Stadtteil Eckenheim aus dem bevölkerungsreichsten Wahlkreis 39 herauszunehmen und dem Wahlkreis 36 zuzuschlagen. Aus diesem 36er wiederum soll das Gutleutviertel in den Wahlkreis 34 wechseln, der bisher die wenigste Zahl an Wahlberechtigten aufweist.

Neue Wahlkreise in Hessen: Hier kommt es zur Verschiebung der Grenzen

Rufe aus dem Main-Kinzig-Kreis und aus Wiesbaden, wegen der hohen Bevölkerungszahlen (in Main-Kinzig) und dem erwarteten Zuzug (Wiesbaden) zusätzliche Wahlkreise zu erhalten, wurden nicht erhört. Stattdessen werden Wächtersbach, Ronneburg und Gründau von ihren angestammten Main-Kinzig-Wahlkreisen in Wetterauer Wahlkreise verschoben. In Wiesbaden werden die Unterschiede zwischen den beiden Wahlkreisen ausgeglichen, indem der Ortsbezirk Südost mit seinen mehr als 20.000 Menschen vom Wahlkreis 30 in den Wahlkreis 31 geschoben wird. Damit der Zuwachs nicht zu stark wird, werden die Stadtteile Sonnenberg und Rambach umgekehrt dem 30er zugeordnet.

Selbst in den bevölkerungsarmen Wahlkreisen in Nordhessen soll es keine radikale Veränderung geben. So lehnte die Kommission den Vorschlag ab, die drei hessischen Wahlkreise mit der geringsten Bevölkerungsdichte – Eschwege-Witzenhausen, Hersfeld und Rotenburg – zu zweien zusammenzulegen.

Stattdessen werden diesen drei Wahlkreisen Gemeinden aus benachbarten Wahlkreisen zugeordnet, damit die Zahl der Wahlberechtigten wächst. Sie würde dann nur noch um gut 20 Prozent unter dem hessischen Durchschnitt liegen. Das hält die Kommission für tolerierbar. Als Argument gegen größere Einschnitte führt sie die „Wahlkreiskontinuität“ an.

Wahlpolitik in Hessen: Die Maßnahmen wollen FDP und AfD

FDP und AfD waren im Landtag mit ihren Vorschlägen gescheitert, die Zahl der Abgeordneten im Parlament deutlicher zu begrenzen. Die AfD schlug vor, dass Überhangmandate vermieden werden, indem nicht alle direkt gewählten Abgeordneten in den Landtag einziehen. Das stieß auf verfassungsrechtliche Bedenken.

Die FDP strebt eine deutliche Vergrößerung der hessischen Wahlkreise an, deren Zahl von 55 auf 45 verringert werden sollte. Diesen Vorschlag brachte sie auch in die Wahlkreiskommission ein, von der er jedoch nicht aufgegriffen wurde. (Pitt von Bebenburg)

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