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Neue Fahrradwege an den Landstraßen in Hessen

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Von: Clemens Dörrenberg

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Radwege wie an der B455 bei Kelkheim sollen hessenweit ausgebaut werden.
Radwege wie an der B455 bei Kelkheim sollen hessenweit ausgebaut werden. © Monika Müller

Hessen unterstützt Kommunen bei der Finanzierung. Opposition im Landtag fordert: Das Land soll selber bauen

In diesem Jahr sollen hessenweit 28 Millionen Euro in den Radwegbau an Bundes- und Landesstraßen fließen. Das hat der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch in der Parlamentssitzung des Hessischen Landtages verkündet. 13 Millionen Euro dieser Summe sollen laut Al-Wazir aus dem Landeshaushalt einfließen. Die übrigen 15 Millionen Euro stammten aus Bundesmitteln.

„Rad fahren ist im Alltag angekommen“, sagte Al-Wazir. Auch in den Wintermonaten stiegen viele aufs Velo.

Damit reagierte der Minister auf den AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Gagel, der Rad fahren als „gesunde Freizeitaktivität“ einstufte, jedoch hinzufügte, dass der Radwegausbau „ein sehr begrenztes Potenzial hat“.

Die übrigen Landtagsfraktionen stellten nicht infrage, dass es eine Verbesserung in der landesweiten Rad-Infrastruktur geben müsse. Aus der Opposition wurde aber moniert, dass das Land lediglich Geld zur Verfügung stelle und die Radwege nicht selbst baue.

„Hören Sie auf, die Kommunen vorzuschicken“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Tobias Eckert. Er nannte als Beispiel seinen Landkreis in Mittelhessen, wo zwischen Limburg und dem benachbarten Diez in Rheinland-Pfalz entlang einer Landesstraße ein Radweg entstehen solle. Die Landesregierung blockiere die Pläne jedoch immer wieder, sagte Eckert.

Auch Stefan Naas, Abgeordneter der FDP, kritisierte den Verkehrsminister scharf. „Wer mehr Radwege will, soll sie auch selbst bauen“, sagte Naas und weiter: „Uns geht es nicht schnell genug.“ Der Freidemokrat bemängelte außerdem, dass die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität, die Kommunen beim Radwegbau berät und unterstützt, nicht in die Verkehrsbehörde Hessen Mobil integriert sei. Eine Unterhaltung der Radwege, etwa der Winterdienst, sei „völlig ungelöst“, weil er nicht der Behörde unterstellt sei. Naas sagte: „Die AG Nahmobilität gehört zu Hessen Mobil, nicht ins Ministerbüro.“ Der Verkehrsminister hielt dagegen und sagte: „Vor fünf Jahren haben sich die Freidemokraten noch übers Rad fahren lustig gemacht, und jetzt geht es ihnen nicht schnell genug.“

In den vergangenen Jahren habe das Verkehrsministerium erstmals ein „Rad-Hauptnetz“ entwickelt, wie es für Autos schon seit Jahrzehnten vorhanden sei. Daneben seien „Musterlösungen für den Radwegbau sowie Datenerfassungen von Wegenutzung“ eingerichtet worden. Damit unterstütze das Land die Kommunen, „für ihre Bereiche aktiv zu werden“, formulierte Al-Wazir. Im Gegenzug kümmerten sich Städte, Kreise und Gemeinden um die Unterhaltung der Radwege.

Vom Land wird etwa die Stadt Eschborn bei der Planung und dem Bau eines Radweges zwischen dem Eschborner Stadtteil Niederhöchstadt und Steinbach mit 1,8 Millionen Euro unterstützt. Ein bis zu drei Meter breiter Radweg werde dort mit einer „smarten LED-Beleuchtung“ ausgestattet sein, die sich durch Bewegungssensoren nur dann einschaltet, wenn ein Abschnitt befahren wird, kündigte das Verkehrsministerium an. Eine im Boden eingelassene Kontaktschleife soll die Radfahrenden erfassen, die den Weg täglich befahren werden. Die Daten sollen in die künftige Planung von Radwegprojekten einfließen.

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