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Fahrrad
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Warum nicht mit dem Rad in den Landtag?

Gut gebrüllt - Kolumne vom 4.9.2021

Muskulöse Abgeordnete

Radelnd ins Parlament – ob das politische Folgen hat? Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Dienstfahrräder sollten zur Grundausstattung der Landtagsabgeordneten gehören. Denn es ist derzeit nicht leicht, den hessischen Landtag mit der Bahn oder dem Auto zu erreichen.

Durch die Einsturzgefahr an der Salzbachtalbrücke bleibt Wiesbaden weitgehend vom Zugverkehr abgeschnitten. Mit dem Auto ist es auch mühselig, denn die Stadt hat auf die Autobahnsperrung mit Pförtnerampeln an den Einfallstraßen reagiert, was tägliche Staus bedeutet.

260 Kilometer ins Parlament

Warum also nicht mit dem Fahrrad kommen? Der SPD-Abgeordnete Oliver Ulloth strampelte in dieser Woche in sein Landtagsbüro – und zwar nicht aus einem Nachbarort, sondern über 260 Kilometer sowie über 2100 Höhenmeter vom nordhessischen Hofgeismar. Respekt!

Mit Muskelkraft, ohne Elektroantrieb, wohlgemerkt. Gestartet war der 37-jährige Politiker nachts um drei Uhr im Dunkeln. Noch im Hellen, um 20.15 Uhr, kam der Sozialdemokrat im Wiesbadener Landesparlament an, nach einer Strecke über Kassel, Gießen, Bad Homburg und Eschborn. Von den 17 Stunden verbrachte Ulloth genau 13 Stunden und 18 Minuten im Sattel.

Mehr Fahrradstraßen

Ulloth dürfte leicht zu gewinnen sein für ein Gesetz, das Passagen wie diese enthält: „Zur Stärkung des Radverkehrs sind Fahrradstraßen vermehrt auszuweisen“ oder „Radschnell- und Raddirektverbindungen sollen direkt und grundsätzlich getrennt vom Fußverkehr geführt werden. Sie sind mit hoher Oberflächenqualität und ausreichenden Breiten, die das Nebeneinanderfahren und Überholen sowie das störungsfreie Begegnen ermöglichen, auszustatten.“

Irgendwann könnte so ein Gesetz im Landtag verabschiedet werden. Es stammt allerdings nicht von der Landesregierung oder einer der Fraktionen, sondern von den Initiatorinnen und Initiatoren des hessenweiten Radentscheids. Sie haben in dieser Woche ihren Vorschlag für ein „Verkehrswendegesetz“ vorgestellt und ein Volksbegehren dafür auf den Weg gebracht. Wenn die Initiative erfolgreich ist, muss der Landtag das Gesetz verabschieden oder per Volksentscheid darüber abstimmen lassen.

Freiluft-Beisammensein ohne Masken

Viele Landtagsabgeordnete haben das Parlament in den vergangenen Monaten nur selten von innen gesehen, aber das ändert sich langsam. Die FDP-Fraktion machte jetzt den Anfang und lud – mit Test, aber ohne Masken - zum fröhlichen Freiluft-Beisammensein auf die Sonnenterrasse des Landtags ein. Gastredner war Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) – eine kluge Entscheidung angesichts der schwierigen Verkehrssituation, denn der Direktor des in Köln ansässigen Instituts lebt in Wiesbaden.

Übrigens: SPD-Mann Ulloth hat nicht angekündigt, regelmäßig mit dem Drahtesel zu kommen. Sein Ritt diente vielmehr dem Spendensammeln für Jugendfeuerwehren in seiner Region. Mit Erfolg: 5500 Euro kamen durch das Radeln zusammen.

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