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Auf jedem Misthaufen ein Hahn, an jeder Milchkanne Internet. So kann Landleben funktionieren.
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Auf jedem Misthaufen ein Hahn, an jeder Milchkanne Internet. So kann Landleben funktionieren.

Gutes Landleben

Linke in Hessen: „Die Kluft zwischen Stadt und Land wächst“

  • Peter Hanack
    VonPeter Hanack
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Die Links-Partei wirft der hessischen Landesregierung Versagen bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse vor. Menschen fühlten sich abgehängt. Das Stadt-Land-Gefälle nimmt zu.

Wer auf dem Land zu Hause ist, soll die gleichen Chancen auf ein gutes Leben haben wie ein Stadtmensch. „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zu schaffen ist deshalb eine Aufgabe des Staates. Doch das Land Hessen erfüllt diese Aufgabe nach Überzeugung der Linken-Fraktion im Landtag nicht.

Die Linken stützen ihre Einschätzung auf eine aktuelle Studie der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Demnach wird die Kluft zwischen Stadt und Land sogar noch größer. „Wir sind sehr weit entfernt vom Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Schalauske am Dienstag. Es gebe in manchen Regionen die Gefahr, „dass dort die Lichter ausgehen“.

Weitere Wege zu Ärzten

„Mangelnde Finanzausstattung der Kommunen, immer weitere Wege zu Ärzten, Schulen, Behörden und zu Einrichtungen des täglichen Bedarfs und fehlende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind Realität für viele Menschen im ländlichen Raum“, erläuterte Schalauske. So sei seit 2008 jede dritte Geburtsstation in Hessen geschlossen worden, viele davon auf dem Land.

Gleichwertige Lebensverhältnisse

50 Prozent der Menschen in Hessen leben in einer ländlichen Region. Rund 80 Prozent der Landesfläche fallen in diese Kategorie.

„Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ sind seit der Verfassungsreform 1994 erklärtes politisches Ziel. Im Grundgesetz hieß es „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“.

Die Studie zu Hessen ist auf rosalux.de/publikation zu finden. pgh

Der Unterschied zwischen der Rhein-Main-Region sowie Nord- und Mittelhessen und dem Odenwald sei „fundamental“, erklärte Andreas Kallert, einer der Mitautoren der Studie. Zwar habe die Landesregierung die Probleme erkannt, sie tue allerdings zu wenig für deren Lösung oder wende die falschen Mittel an. Zwar gebe es zahlreiche Sonder- und Förderprogramm, doch die seien von den Kommunen oft nur schwer zu bewältigen.

1000 Fördertöpfe

„Der Aufwand, um Fördermittel zu erhalten, ist immens hoch“, sagte Mitautor Bernd Belina von der Goethe-Universität Frankfurt. Es gebe eine „Politik der 1000 Fördertöpfe“. Allein die Stadt Alsfeld beschäftige zwei Mitarbeitende allein damit, entsprechende Gelder zu beantragen und abzurechnen. Nötig sei eine „auskömmliche und dauerhafte Finanzierung“ der kommunalen Aufgaben. Das enge Korsett erschwere die Arbeit unnötig. „Unterfinanzierung, Verschuldung und Investitionsstau sind und bleiben die zentralen Probleme der Kommunen im ländlichen Raum“, erläuterte Kallert. Zentral sei zudem der Ausbau des ÖPNV. Unterstützt werden sollten vermehrt auch Dorfläden und -zentren, forderte Belina.

Die von der Landesregierung geförderte Fusion kleinerer Kommunen lehnte Schalauske ab. „Solidarische Kooperationen“ dagegen seien sinnvoll. Zusammenschlüsse aber führten zu immer größeren Verwaltungseinheiten. Das erschwere die demokratische Teilhabe der Menschen.

Keine Lobby

Zudem fühlten sich schon heute viele auf dem Lande Lebende von Entscheidungen abgehängt. „Wir haben keine Lobby in der Landespolitik, das ist ein Satz, den wir oft gehört haben“, berichtete Belina. Die Politik müsse mehr mit den Menschen im ländlichen Raum ins Gespräch kommen, statt nur über deren Probleme zu reden.

Eine weitere Studie zum Leben in Hessen hat die Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt. Mehr dazu lesen Sie hier: „In Hessen lebt es sich nicht überall gut“

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